SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 02.03.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 08.12.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Verleihung von Ehrenurkunden für kommunalpolit. Ehrenamt im Stadtrat der WESQ
Ö 5	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 6	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 7.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/072/22	Beschlussvorlage Stadtrat Eckdaten 1. Lesung Gesamtplanentwurf 2023 Prio 2023 - 2026 mit Änderungen Stellenplan 2023 Gesamtdokument 2022 11 28 Änderungsliste - ORG 17.01.2023 Fraktionsantrag - SPD-Fraktion 01.02.2023 1. Änderungsliste zum Stellenplan Unterlagen - HFA 15.02.2023 Beschlussempfehlung - HFA 15.02.2023 Änderungsliste-Stand 20.02.2023 Beschlussausfertigung Verfügung der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung 2023 vom 19.04.2023
Ö 8.2	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Welterbestadt Quedlinburg für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/080/22	Beschlussvorlage Stadtrat Abrechnung HHKK aktuell per 31.12.2022 Fortschreibung 2023 - 2026 geänderte Beschlussempfehlung ORBS vom 10.01.2023 Beschlussempfehlung - WVLQ vom 24.01.2023 Änderungsliste-Stand 20.02.2023 Beschlussausfertigung
Ö 8.3	Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 der Bäder Quedlinburg GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	BV-StRQ/004/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Wirtschaftsplan 2023 der Bäder Quedlinburg GmbH Beschlussausfertigung
Ö 8.4	Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg, Ortswehr Gernrode und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/079/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anhörung Kreisbrandmeister Beschlussausfertigung
Ö 8.5	Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der "Harztheater gGmbH" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/005/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.6	Abwägungs- und Feststellungsbeschluss über die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes – Darstellung eines sonstigen Sondergebietes "Energiegewinnung auf Basis solarer Strahlungsenergie" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/001/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1-Abwägung vom Dez. 2022 Anlage 2-Planzeichnung vom Dez. 2022 Anlage 3-Begründung vom Dez. 2022 Anlage 4-Umweltbericht vom Dez. 2022 Beschlussausfertigung
Ö 8.7	Änderungs- und Auslegungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/076/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Plan-Ausschnitte Anlage 2: Begründung Anlage 3: Umweltbericht Anlage 4: Anhang zur Begründung Beschlussausfertigung
Ö 8.8	Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.67 "PV-Park Morgenrot" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/071/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Konzeptmappe Anlage 2: Auszug aus FNP Anlage 3: FNP neu Beschlussausfertigung
Ö 8.9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 68 "Wohnpark Wassertorstraße" in der Ortschaft Stadt Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/077/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlge 1 Geltungsbereich des vbz B- Plans Nr. 68 „Wohnpark Wassertorstraße" Beschlussausfertigung
Ö 8.10	Aufhebung des Beschlusses BV-StRQ/064/21 - Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 64 "Tiny-House-Park" in der Ortschaft Stadt Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/078/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Geltungsbereich Aufhebung Beschlussausfertigung
Ö 8.11	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit alternativen Energieerzeugungsanlagen im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BV-StRQ/007/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 9	Anträge
Ö 10	Anfragen
Ö 11	Anregungen
Ö 12	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 23	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 24	Schließen der Sitzung

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr