SessionNet | Ortschaftsrat Gernrode - 14.11.2023

Sitzung

SI/ORG/06/23

Gremium

Ortschaftsrat Gernrode

Raum

Quedlinburg, OT Stadt Gernrode, Ratssaal des Rathauses Gernrode, Marktstr. 20

Datum

14.11.2023

Zeit

18:00-20:44 Uhr

Pressemitteilung GE

Niederschrift - öffentlich

Beantw. einer Anfr. ORG v. 12.09.23 Kreuzungsausleuchtung Hagenbergstraße Starenweg

Beantw.Anfr.Hr.Gelbke ORG v. 12.09.23 Fußgängerüberweg Quedlinburger Straße

Beantw.Anfr.Hr.Kollmann v. 14.11.2023-Verkehrsspiegel St.-Cyriakus-Straße in Gernrode

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 04.07.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bericht des Ortsbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen gemäß KVG LSA
Ö 4.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 4.3	Sachstand Bauvorhaben der Neinstedter Stiftungen im Jacobsgarten
Ö 5	Aktuelle Mitteilungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 6	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/052/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Entwurf Haushaltssatzung 2024 Stand: 25.09.2023 Anlage 2 (alt) - Eckdaten Haushalt 2024 zur 1. Lesung Stand: 26.09.2023 Anlage 2 - Eckdaten 2024 zur 1 Lesung Anlage 3 - Entwurf Haushaltsplan 2024 Stand: 28.09.2023 Anlage 4 - Übersicht Haushaltsmittel 2024 Ortschaft Bad Suderode Stand: 28.09.2023 Anlage 5 - Übersicht Haushaltsmittel 2024 Ortschaft Gernrode Stand: 28.09.2023 Anlage 6 - Eckdaten 2024 - Stand 10.10.2023 Anlage 7 - 1. Änderungsliste zum Stellenplan 2024 Anlage 7 - Änderungsliste zum HH-Planentwurf Anlage 8 - Änderungslisten Ergebnis- , Investitionsplan Stand 04.12.2023 Anlage 9 - 2. Änderungsliste zum Stellenplan Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der WES Quedlinburg für die Jahre 2024 bis 2027 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/058/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Abrechnung der Maßnahmen 2023 per 31.10.2023 Anlage 2 - Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung für die Jahre 2024 bis 2027 Anlage 2 - Ergänzung der Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung für die Jahre 2024 bis 2027 Anlage 3 - Beschlussempfehlung des KTSQ vom 09.11.2023 Anlage 4 - Beschlussempfehlung HFA vom 22.11.2023 Anlage 5 - Ergänzung zur Anlage 2 zur Vorlage BV-StRQ/058/23 Beschlussausfertigung
Ö 7.3	Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung von Teilbereichen des Entwurfs des Flächennutzungsplanes der Welterbestadt Quedlinburg vom 11.04.2023 bis 17.05.2023 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/043/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Abwägung Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Endgültiger Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/046/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Planzeichnung nördlicher Teil Anlage 2: Planzeichnung südlicher Teil Anlage 3: Begründung Anlage 4: Beikarten Anlage 5: Umweltbericht Anlage 6: Anhang zur Begründung Anlage 7: Wohnbedarfsanalyse Beschlussausfertigung
Ö 7.5	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 68 "Wohnpark Wassertorstraße" in der Ortschaft Stadt Gernrode Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/057/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Auswertung der informellen Beteiligung Anlage 2 Planzeichnung Entwurf Anlage 3 Begründung Anlage 3-1 Rahmenplan zur Begründung Beschlussausfertigung
Ö	- Vorstellung des Projektes durch das beauftragte Planungsbüro - ipb Ingenieurbüro für Bauplanung und Beratung GmbH
Ö 7.6	Lärmaktionsplan Welterbestadt Quedlinburg - erneute öffentliche Auslegung Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/056/23	Beschlussvorlage Stadtrat Lärmaktionsplan Welterbestadt Quedlinburg - Entwurf Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Stadtmobilitätsplan Welterbestadt Quedlinburg - Beschluss Zielkonzept Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/059/23	Beschlussvorlage Stadtrat Zielkonzept Stadtmobilitätsplan Welterbestadt Quedlinburg Beschlussempfehlung des ORBS v. 07.11.2023 - ÖPNV-Verbindung Beschlussausfertigung
Ö 7.8	Sitzungskalender des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg für das Jahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/008/23	Informationsvorlage STRQ Sitzungskalender 2024 - Stand 22.09.2023
Ö 8	Anträge
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 20	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 21	Schließen der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr