SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 24.08.2023

Sitzung

SI/StRQ/04/23

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

24.08.2023

Zeit

17:01-18:49 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Anlage zu TOP 6.2 - Bericht OB-StRQ

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 22.06.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0		Niederschrift - öffentlich (22.06.2023)
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2022 und die Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/025/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Prüfbericht und Lagebericht der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zum 31.12.2022 Anlage 2: Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022 Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV-StRQ/041/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 BV StRQ-040-23 - JAB SWQ 2022 Anlage 2 zur BV-StRQ-041-23 Tätigkeitsbericht Aufsichtsrat 2022 Beschlussausfertigung
Ö 7.3	Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 sowie die Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV-StRQ/040/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 BV StRQ-040-23 - JAB BDQ 2022 Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Berufung des Gemeindewahlleiters und der Stellvertreterin des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 09.06.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/028/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.5	Entsendung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern in den Begleitausschuss Partnerschaft für Demokratie Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/038/23	Beschlussvorlage Stadtrat GeschO BgA PfD QLB 2023 Beschlussempfehlung KTSQ vom 03.08.2023 Beschlussausfertigung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 7.6	Beschlussvorlage Jubiläen der Welterbestadt 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/034/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Übersicht Veranstaltungen 2024 - 3 Jubiläen Anlage 2 Gesamtkonzept Anlage 3 Kostenplanung 300 - 30 - 30 Anlage 4 Kosten- und Finanzierungsplan Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Beschluß Fahrzeugtechnik - Konzeption im Rahmen der 2. Fortschreibung zur Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/033/23	Beschlussvorlage Stadtrat Ergänzung zu Anlage 1 - FZ Konzeption BV StRQ 049 23 Beschlussausfertigung
Ö 7.7.1	Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/049/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.8	Neufassung „Interne Handlungsleitlinie für die Welterbestadt Quedlinburg bezüglich der Grundsätze zur Förderung durch die Programme Lebendige Zentren, Städtebaulicher Denkmalschutz und Stadtumbau des Landes Sachsen-Anhalt“ Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/037/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - Variante A Anlage 3 - Variante B Beschlussempfehlung - BauQ vom 27.07.2023 Beschlussausfertigung
Ö 7.9	1.Änderung des Aufstellungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 "Revitalisierung Klopstockweg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/026/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: ursprünglicher Aufstellungsbeschluss Anlage 2: ursprüngliches Plangebiet Anlage 3: neue Abgrenzung und Projekt Anlage 4: Erläuterung Anlage 5: Projektbeschreibung Beschlussausfertigung
Ö 7.10	Abwägungsbeschluss über die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr.40 "Wohnbebauung Klopstockweg/Bergstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/035/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Abwägung Anlage 2: Stellungnahme Eco Akustik Beschlussausfertigung
Ö 7.11	Änderungs- und Auslegungsbeschluss über den 2.Entwurf des Bebauungsplanes Nr.40 "Klopstockweg/Bergstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/036/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Planzeichnung Anlage 2: Begründung Anlage 3: Baugrundgutachten Anlage 4: Schalltechnisches Gutachten Beschlussausfertigung
Ö 7.12	Ausnahme vom Grundsatzbeschluss zum "Umgang mit Anträgen auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung von PV-Freiflächenanlagen" auf landwirtschaftlich genutzten Flächen an der A 36-Ausfahrt "Quedlinburg Mitte" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	BV-StRQ/030/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Antrag auf Aufstellungsbeschluss Beschlussausfertigung
Ö 7.13	5.Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.71 "Solarpark Nordost" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	BV-StRQ/031/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Geltungsbereich 5.Änderung FNP Anlage 2: Geltungsbereich B-Plan Nr.71 Beschlussausfertigung
Ö 7.14	6.Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.72 "Solarpark Moorberg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV-StRQ/032/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Übersichtsplan 6.Änderug FNP Anlage 2: Übersichtsplan vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.72 Anlage 3: Projektbeschreibung Beschlussausfertigung
Ö 7.15	4. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 70 "Erweiterung GI Quarmbeck" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	BV-StRQ/022/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Geltungsbereich 4. Änderung FNP Anlage 3 Geltungsbereich des B-Plans Nr. 70 Anlage 4 Erschließungsvariante Beschlussausfertigung
Ö 7.16	Aufhebungsbeschluss über den Beschluss über die 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.12 "Sonnenpark" Schwedderbergstraße der Gemeinde Bad Suderode vom 03.12.2020 (BV-StRQ/047/20) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/021/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Übersichtskarte Anlage 2: Beschluss vom 03.12.2020 Beschlussausfertigung
Ö 8	Anträge
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 23	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 24	Schließen der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr