SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 15.07.2021

Sitzung

SI/StRQ/03/21

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

15.07.2021

Zeit

17:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verabschiedung des städtischen Oberrates Herrn Wolfgang Scheller in den Ruhestand
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung von Niederschriften
Ö 4.1	Bestätigung Niederschrift vom 29.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4.2	Bestätigung Niederschrift vom 10.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 5	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 6	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 7.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	Freigabe von gesperrten Haushaltsmitteln 2021 für die Buchungsstelle 1.1.1.305/4005.783100 - Fuhrpark Bauhof/ Fahrzeuge - in Höhe von 140.000 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/053/21	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.2	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2020 und die Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/033/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Auszüge aus dem Prüfbericht der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zum 31.12.2020 Anlage 2: Lagebericht der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2020 Anlage 3: Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 Beschlussausfertigung
Ö 8.3	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zum 1. Nachtrag des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/032/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2021 der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH Blatt 1-6 Anlage 2: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2021 der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - neu Beschlussausfertigung
Ö 8.4	Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2020 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/034/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Auszüge aus dem Prüfbericht 2020 der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Anlage 2: Lagebericht des Geschäftsführers zum Berichtsjahr 2020 Anlage 3: Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrates zum Geschäftsjahr 2020 Beschlussausfertigung
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 8.5	Bürgermeisterwahl der Welterbestadt Quedlinburg 2022 Beschluss: zurückgezogen	BV-StRQ/038/21	Beschlussvorlage Stadtrat Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerforum/GRÜNE/QfW, DIE LINKE und SPD
Ö 8.6	Parkgebührenordnung der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/024/21	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussempfehlung HFA v. 30.06.2021 Beschlussausfertigung
Ö 8.7	Gefahrenabwehrverordnung der Welterbestadt Quedlinburg betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und –gefährdungen, durch Anpflanzungen, der Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, ruhestörenden Lärm, Verunreinigungen, beim Betretenvon Eisflächen sowie durch mangelhafte Hausnummerierung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/044/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 2 zur BV-StRQ/044/21 Anlage 3 zur BV-StRQ/044/21 Anlage 4 zur BV-StRQ/044/21 Anlage zur Anlage 1 § 5 Abs. 2 Kartenabschnitte Beschlussempfehlung HFA v. 30.06.2021 Beschlussausfertigung
Ö 8.8	Beschluss der "Konzeptionellen Leitlinien zur Bewahrung der Quedlinburger Saatzuchttradition" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/053/20	Beschlussvorlage Stadtrat Leitlinie Saatzuchttradition 12-01-2021 Änderungsantrag vom 29.01.2021-Fraktion Bürgerforum/Grüne/QfW Lebenslauf BV Stellungnahme zum Antrag aus dem StRQ 29.04.2021 Vorschlag der Verwaltung 07.06.2021 - Ergänzung der Anlage Beschlussausfertigung
Ö 8.9	Errichtung des Brunnens Friedliche Revolution 1989 - 1990 Deutsche Einheit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/046/21	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.10	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 22. Änderung des Flächennutzungsplans der Welterbestadt Quedlinburg – Darstellung eines sonstigen Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „Solar-Photovoltaik“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 "SolarparkNordwest" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/025/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - FNP 22 Planzeichnung Anlage 2 - FNP Begründung mit Umweltbericht Anlage 3 - BPlan 59 Planzeichnung Anlage 4 - BPlan 59 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5 - VuEPlan Anlage 6 - FFH Vorprüfung Anlage 7 - Artenschutzbeitrag Anlage 8 - Landschaftsbildbewertungen Anlage 9 - Sichtbarkeitsanalyse Beschlussausfertigung
Ö 8.11	Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 41 der Welterbestadt Quedlinburg „Wohnbebauung Erwin-Baur-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/027/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Abwägung Beschlussausfertigung
Ö 8.12	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.41 "Wohnbebauung Erwin-Baur-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/028/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Planzeichnung Anlage 2: Begründung Anlage 3: Baugrundgutachten Anlage 4: Nachtrag zum Baugrundgutachten Beschlussausfertigung
Ö 8.13	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.56 "Wohnanlage für seniorenfreundliches Wohnen am Rosenweg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/029/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Planzeichnung Anlage 1: Planzeichnungkorrektur (30.06.2021) Anlage 2: Begründung Anlage 3: Anlagen zur Begründung Beschlussausfertigung
Ö 8.14	Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 63 "Hagenberg Süd" im Ortsteil Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/031/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage Geltungsbereich des vbz B-Plans Nr. 63 "Hagenberg Süd" Beschlussausfertigung
Ö 8.15	Beschluss über die bei der UNESCO einzureichenden Unterlagen zur Prüfung der Kulturerbeverträglichkeit des geplanten Industriegebietes in Quarmbeck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	BV-StRQ/035/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Anschreiben an die UNESCO Anlage 2: Kulturerbe-Verträglichkeitsprüfung Anlage 3: 3D-Visualisierung Beschlussausfertigung
Ö 8.16	Beitritt zum Rahmenvertrag zur landeszentralen Vergabe der Lärmkartierung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/030/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Beschlussausfertigung
Ö 8.17	Erweiterung des Fördergebietes "Kleers" im Programm Sozialer Zusammenhalt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/036/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Darstellung Fördergebiet Kleers mit Erweiterung Beschlussausfertigung
Ö 8.18	Sachstand zum Landesradverkehrsnetz und zur Umsetzung des Beschlusses des StR „Fahrradfreundliche Stadt“ Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/004/21	Informationsvorlage STRQ Anlage 1 (nachtr.15-06-2021)Anlage-2 Vorgehensweise-Erstellung-Radverkehrskonzept (nachtr.15-06-2021)Anlage-3 WES-Quedlinburg Verkehrskonzept-2005 (nachtr.15-06-2021)Anlage-4 WES-Quedlinburg Welterbemanagementplan-2013 (nachtr.15-06-2021)Anlage-5 WES-Quedlinburg ISEK-2012 (nachtr.15-06-2021)Anlage-6 WES-Quedlinburg Rahmenplan-2008 Anlage 7 Rad Impuls WVLQ Anlage 8 2021-06-17 StRQ Fahrradfreundliche Stadt
Ö 8.19	Stand Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg in der öffentlichen Sitzung am 29.04.2021 TOP 7.3 Antrag der CDU-Fraktion – Befreiung von Sondernutzungsgebühren für Fahrradständer Vorlage: FA-StRQ/004/21 Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/005/21	Informationsvorlage STRQ Anlage 1 Beschlussausfertigung IV-StRQ/005/21 Anlage 2 Sondernutzungsgebührensatzung IV-StRQ/005/21
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sicherung des Schulcampus Hagenberg Gernrode Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	FA-StRQ/006/21	Fraktion-Vorlage StRQ Lebenslauf BV
Ö 10	Anfragen
Ö 11	Anregungen
Ö 12	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 23	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 24	Schließen der Sitzung

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr