SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 15.02.2024

Sitzung

SI/StRQ/01/24

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

15.02.2024

Zeit

17:00-18:26 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Anfragebeantw. StR Dannenberg v. 20.12.2023-Fahrz. f. Bereitschaftsdienste

Beantw.Anfr.StR Dr. Schickardt v. 15.02.2024 zu TOP 9.3

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellen eines nächstfolgenden Bewerbers zur Wahl des Stadtrates für die Wahlperiode 2019 - 2024 aufgrund Mandatsniederlegung
Ö 3	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Mitgliedes des Stadtrates
Ö 4	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Bestätigung Niederschrift vom 07.12.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 7	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 8.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 8.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 9	Vorlagen
Ö 9.1	Zuschlagswertung/ -kriterien, Losaufteilung, Vertragsdauer, Entwurf Reinigungsvertrag für die Unterhalts-,Grund-, Glas- und Rahmenreinigung zur europaweiten Ausschreibung der Gebäude-, Glas- u. Rahmenreinigung der städtischen Gebäude der WES QLB mitihren Ortschaften Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/071/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Zuschlagskriterien Anlage 2 - Vertragsentwurf Unterhalts- und Grundreinigung Anlage 3 - Konzepte Beschlussausfertigung
Ö 9.2	Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Harz zur Haushaltssatzung 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/006/24	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - HH-Satzung 2024 nach Beitrittsbeschluss 15.02.2024 Anlage 2 - LK Harz Haushaltssatzung 2024 Beschlussausfertigung
Ö 9.3	Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 der Bäder Quedlinburg GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	BV-StRQ/068/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Wirtschaftsplan 2024 der Bäder Quedlinburg GmbH Anlage 2: Erläuterung zum Wirtschaftsplan 2024 der Bäder Quedlinburg GmbH Beschlussausfertigung
Ö 9.4	Aufhebungsbeschluss zum Umgang mit Anträgen auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen Beschluss: zurückgezogen	BV-StRQ/001/24	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Beschlussvorlage BV-StRQ/082/21 Anlage 2 - Übersicht der Bauleitplanverfahren und privilegierter Vorhaben Beschlussempfehlung BauQ
Ö 9.5	7. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 73 "Solarpark Sülzenhorn" Beschluss: zurückgezogen	BV-StRQ/002/24	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Geltungsbereich der 7. Änd. des FNP Anlage 2 Geltungsbereich des vbz. B-Plans Nr. 73 Anlage 3 Darstellung des LSG Anlage 4 Projektvorstellung Anlage 5 Fotodokumentation Beschlussempfehlung BauQ
Ö 9.6	8. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 74 "Solarpark Lehof" Beschluss: zurückgezogen	BV-StRQ/003/24	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Geltungsbereich der 8. Änd. des FNP Anlage 2 Geltungsbereich des vbz B-Plan Nr. 74 Anlage 3 Projektvorstellung Anlage 4 Fotodokumentation Beschlussempfehlung BauQ
Ö 9.7	Parkplatzgestaltung Marschlinger Hof Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/005/24	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Parkplatzgestaltung Marschlinger Hof Beschlussausfertigung
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Antrag der CDU-Fraktion auf Erarbeitung eines Konzeptes zur Schaffung von perspektivisch ausreichenden Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A-StR/001/24	Antrag Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Anfragen
Ö 12	Anregungen
Ö 13	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 24	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 25	Schließen der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr