SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg - 03.04.2025

Sitzung

SI/HFAQ/02/25

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

03.04.2025

Zeit

17:00-18:52 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung von Niederschriften
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift vom 06.02.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift - öffentlich (06.02.2025)
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift vom 06.02.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Niederschrift - öffentlich (06.02.2025)
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 4.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 5	Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
Ö 6	Vorlagen
Ö 6.1	Gesellschafterbeschluss der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH zur Befreiung von der Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß CSRD Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/019/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Schreiben des Ministeriums für Inneres und Sport 11.02.2025
Ö 6.2	Gesellschafterbeschluss der QTM GmbH zur Befreiung von der Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß CSRD Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/022/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Schreiben des Ministeriums für Inneres und Sport vom 11.02.2025
Ö 6.3	Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/010/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Geschäftsordnung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg und seiner Ausschüsse Anlage 2 - 10 Febr 25 Geschäftsordnung Synopse
Ö 6.4	Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Welterbestadt Quedlinburg vom 14.11.2014 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/011/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Vierte Änderung der Hauptsatzung der Welterbestadt Quedlinburg final Anlage 2 - Hauptsatzung Synopse
Ö 6.5	5. Änderung der Satzung der Welterbestadt Quedlinburg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und Auslagenersatz Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/004/25	Beschlussvorlage Stadtrat Satzungsentwurf BV-StRQ 004 25 Schreiben LK Harz v. 04.11.2025
Ö 6.6	2. Änderung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/007/25	Beschlussvorlage Stadtrat
Ö 6.7	Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/023/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anhörung Kreisbrandmeister
Ö 6.8	Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg, Ortswehr Gernrode und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/003/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage zur BV-StRQ/003/25 Anhörung
Ö 6.9	Erhebung von Ausgleichsbeträgen innerhalb des Sanierungsgebietes in den Bodenrichtwertzonen "Ballstraße" und "Bossestraße-Süd" Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/015/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Karte Ballstraße Anlage 2 Karte Bossestraße-Süd zusätzliche Anlage Übersicht prozentuale Beteiligung freiwillige Ablöse - Hinweis HFAQ
Ö 6.10	Grundsatzbeschluss Finanzierung Stadtbus Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/075/24	Beschlussvorlage Stadtrat
Ö 6.11	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/020/25	Beschlussvorlage Stadtrat
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 6.12	25. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-StRQ/001/25	Informationsvorlage STRQ Anlage 1: 25. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Berichtsjahr 2023
Ö 6.13	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die E-Erschließung Wordgarten in Höhe von 63.531,29 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/004/25	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 6.14	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/003/25	Beschlussvorlage HFAQ Anlage zur BV HFAQ 003 25 Beschlussausfertigung
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 8	Anfragen
Ö 9	Anregungen
Ö 10	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 18	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 19	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr