SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 12.10.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 24.08.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0		Niederschrift - öffentlich (24.08.2023)
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/052/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Entwurf Haushaltssatzung 2024 Stand: 25.09.2023 Anlage 2 (alt) - Eckdaten Haushalt 2024 zur 1. Lesung Stand: 26.09.2023 Anlage 2 - Eckdaten 2024 zur 1 Lesung Anlage 3 - Entwurf Haushaltsplan 2024 Stand: 28.09.2023 Anlage 4 - Übersicht Haushaltsmittel 2024 Ortschaft Bad Suderode Stand: 28.09.2023 Anlage 5 - Übersicht Haushaltsmittel 2024 Ortschaft Gernrode Stand: 28.09.2023 Anlage 6 - Eckdaten 2024 - Stand 10.10.2023 Anlage 7 - 1. Änderungsliste zum Stellenplan 2024 Anlage 7 - Änderungsliste zum HH-Planentwurf Anlage 8 - Änderungslisten Ergebnis- , Investitionsplan Stand 04.12.2023 Anlage 9 - 2. Änderungsliste zum Stellenplan Beschlussausfertigung
Ö 7.2	1. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/042/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussempfehlung-KTSQ vom 28.09.2023 Beschlussausfertigung
Ö 7.3	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen der Welterbestadt Quedlinburg vom 19.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/045/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 BV StRQ 045 23 Anlage 2 BV StRQ 045 23 Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Neufassung Gestaltungssatzung - frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV-StRQ/029/23	Beschlussvorlage Stadtrat 2023-08-15 - Vorentwurf Neufassung Gestaltungssatzung Vorentwurf Neufassung Gestaltungssatzung Plan Geltungsbereich Beschlussempfehlung des BauQ v. 14.09.2023 Beschlussausfertigung
Ö 7.5	Errichtung und Betrieb eines Trinkbrunnens zur Erprobung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/039/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Referenzmodell Anlage 2 Standort Trinkbrunnen Beschlussausfertigung
Ö 7.6	Erhebung von Ausgleichsbeträgen innerhalb des Sanierungsgebietes in der Bodenrichtwertzone "Wallstraße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	BV-StRQ/047/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 BV StRQ 047 23 Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Buchungsstelle 5.2.3.101.522102/722102 Denkmalschutz und -pflege/ Stützmauer Jägergarten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/050/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.8	Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen für die Buchungsstelle 2.5.2.101/2060.785300 - Löschanlage Stiftsberg - in Höhe von 500.000 € Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/051/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.9	Stand der Kommunalen Wärmeplanung Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/007/23	Informationsvorlage STRQ
Ö 7.10	Sitzungskalender des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg für das Jahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/008/23	Informationsvorlage STRQ Sitzungskalender 2024 - Stand 22.09.2023
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Fraktion Bürgerforum/Grüne/QfW - Mehrwert statt Müll! Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	FA-StRQ/001/23	Fraktion-Vorlage StRQ Lebenslauf BV Beschlussausfertigung
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 22	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 23	Schließen der Sitzung

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9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr