Sitzung
SI/HFAQ/07/15
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1
Datum
30.09.2015
Zeit
17:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 13.08.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 19.08.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
 
Ö 4.2
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
 
Ö 6
FA-Antrag Grüne/QfW: Fahrradfreundliche Stadt (Beschluss FA-StRQ/005/15 vom 29.04.2015) – Impulsvortrag für eine Diskussion in den Ausschüssen
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Stadt Gernrode

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV-StRQ/057/15
Ö 7.2
Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Bad Suderode

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/058/15
Ö 7.3
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des 1. Nachtrages des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2015

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/064/15
Ö 7.4
Satzung der Welterbestadt Quedlinburg zur Änderung des Ortsrechts auf Grund des Inkrafttretens des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/032/15
Ö 7.5
Festsetzung der Schulstandorte und Schulbezirke für das Schuljahr 2017/2018

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/061/15
Ö 7.6
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Buchungsstelle 5.4.1.101.01/3038.785200 - Gemeindestraßen/ Ausbau Kaplanei - in Höhe von 49.843,78 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-HFAQ/024/15
Ö 8
Anträge der Fraktionen
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anregungen
 
Ö 11
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
N 12
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften
 
N 13
Vorlagen
 
N 14
Bericht des Oberbürgermeisters
 
N 15
Anträge der Fraktionen
 
N 16
Anfragen
 
N 17
Anregungen
 
N 18
Schließen des nicht öffentlichen Teils
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 19
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 20
Schließen der Sitzung