SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 08.10.2015

Sitzung

SI/StRQ/05/15

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1

Datum

08.10.2015

Zeit

17:00-19:48 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 27.08.2015
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Entsendung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für einen stimmberechtigten Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nordharzer Städtebundtheater Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BV-StRQ/053/14/1	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Stadt Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	BV-StRQ/057/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 Anlage 2 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Quedlinburg über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 Anlage 3 - Stellungnahmen der Verwaltung zum Rechnungsprüfungsbericht Beschlussausfertigung
Ö 7.3	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Bad Suderode Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 22, Befangen: 0	BV-StRQ/058/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 Anlage 2 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Quedlinburg über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 Anlage 3 - Stellungnahmen der Verwaltung zum Rechnungsprüfungsbericht Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des 1. Nachtrages des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/064/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Wiplan NEU 2015 Nachtrag Advent Ergänzung Advent in den Höfen - Ausgaben Plan 2015 Beschlussausfertigung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 7.5	Satzung der Welterbestadt Quedlinburg zur Änderung des Ortsrechts auf Grund des Inkrafttretens des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/032/15	Beschlussvorlage Stadtrat Entwurf der Satzung zur Änderung des Ortsrecht Beschlussausfertigung
Ö 7.6	Festsetzung der Schulstandorte und Schulbezirke für das Schuljahr 2017/2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/061/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Schulentwicklung der Grundschulen nach aktuellen Schulstandorten und Schulbezirken Anlage 2 Schülerentwicklung gesamt bis zum Schuljahr 2021/22 Anlage 3 Schuleinzugsbereiche Schuljahr 2017/18 Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Höherstufung des Fördergebietes Quarmbeck in einen umzustrukturierenden Stadtteil mit vorrangiger Priorität Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/049/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - bisherige Festsetzung der Prioritätsgebiete Anlage 2 – geplante Festsetzung der Prioritätsgebiete Anlage 3 - Information für die Anwohner Beschlussausfertigung
Ö 7.8	Aufhebungsbeschluss über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 14 "Am Schwedderberg" der Welterbestadt Quedlinburg, Ortsteil Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/060/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - V+E-Plan Nr. 14 Beschlussausfertigung
Ö 7.9	Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 42 "Am Schwedderberg" der Stadt Quedlinburg, Ortsteil Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/059/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Geltungsbereich Beschlussausfertigung
Ö 7.10	Sitzungsplan des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg für das Jahr 2016 Beschluss: mehrheitlich endgültig zur Kenntnis genommen	IV-StRQ/004/15	Informationsvorlage STRQ Anlage - Sitzungskalender 2016
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Fraktionsantrag Grüne / QfW - Öffentlicher Grillplatz Beschluss: Zurück an BauQ + KTSQ Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0	FA-StRQ/006/15	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung Beschlussempfehlung BauQ Beschlussempfehlung KTSQ
Ö 8.2	Fraktionsantrag Grüne / QfW - Keine Freihandelsabkommen auf Kosten, der bäuerlichen Landwirtschaft und des Grundwassers Beschluss: zurückgezogen	FA-StRQ/007/15	Fraktion-Vorlage StRQ
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr
N 12	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 27.08.2015
N 13	Berichte der Ortsbürgermeister
N 14	Berichte aus den Ausschüssen
N 15	Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften
N 16	Bericht des Oberbürgermeisters
N 17	Vorlagen
N 18	Anträge
N 19	Anfragen
N 20	Anregungen
N 21	Schließen des nicht öffentlichen Teils
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 22	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr