Sitzung
SI/StRQ/05/07
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
30.08.2007
Zeit
17:04-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung von Niederschriften
 
Ö 3.1
Bestätigung der Niederschrift vom 31.05.2007

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Bestätigung der Niederschrift vom 12.07.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 12.07.2007 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorlagen
 
Ö 6.1
Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006 - sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/026/07
Ö 6.2
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2006 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Jahr 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/032/07
Ö 6.3
Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2005 der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 BV-StRQ/025/07
Ö 6.4
12. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung einer gewerblichen Baufläche als eine Sonderbaufläche "Großflächiger Einzelhandel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV-StRQ/027/07
Ö 6.5
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 "Mettehof II" mit Umweltbericht und örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/028/07
Ö 6.6
4. Änderungsatzung der Satzung über die Erhebung v. Gebühren für die Benutzung Obdachlosenunterkunft der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/022/07
Ö 6.7
2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 30.03.1999

Beschluss: Zurück an HFAQ

 BV-StRQ/030/07
Ö 6.8
Außerdienststellung von Teilen des Zentralfriedhofes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/031/07
Ö 6.10
Widmung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/035/07
Ö 7
Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Bäder
 
Ö 8
Anträge der Fraktionen
 
Ö 8.1
Einführung eines elektronischen Newsletters der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 FA-StRQ/009/07
Ö 8.2
Beteiligung der Stadt an der Harz AG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FA-StRQ/010/07
Ö 8.3
Brunnenbohrung durch den Abwasserzweckverband im Brühl

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 FA-StRQ/011/07
Ö 8.4
Aufruf an alle Quedlinburger Einwohnerinnen und Einwohner

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FA-StRQ/013/07
Ö 9
Anfragen und Anregungen