SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg - 10.10.2007 - 16:00-20:08 Uhr

Sitzung

SI/HFAQ/06/07

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

10.10.2007

Zeit

16:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 15.08.2007 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
Ö 4.2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 15.08.2007 mit wesentlichem Inhalt
Ö 4.3	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 5	Vorlagen
Ö 5.1	Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2006 Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/039/07
Ö 5.2	1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Quedlinburg betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und - gefährdungen durch Anpflanzungen, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, beim Betreten von Eisflächen sowie durch mangelhafte Hausnummerierung Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/019/07
Ö 5.3	1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Quedlinburg Beschluss: Zurück an KTSQ Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV-StRQ/038/07
Ö 5.4	Bürgermeisterwahl 2008 Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/036/07
Ö 5.5	Erneute Beratung/Beschlussfassung der 2. Änderung der Friedhofssatzung Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/040/07
Ö 5.6	7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/041/07
Ö 5.7	6. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/042/07
Ö 5.8	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel zur Haushaltsstelle 6300/98100 - Gemeindestraßen, Wege und Brücken/ Rückzahlung von Landesmitteln für Investitionen - in Höhe von 48.058,94 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/009/07
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 7	Anfragen und Anregungen