Sitzung
SI/StRQ/03/06
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
08.06.2006
Zeit
17:03-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Feststellung des nächsten nachrückenden Stadtrates in den Stadtrat durch den Gemeindewahlleiter gemäß § 41 Abs. 3 GO LSA i.V. § 47 KWG LSA
 
Ö 4
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Stadtrates auf seine Amtspflichten gemäß § 51 Abs. 2 GO LSA
 
Ö 5
Bestätigung von Niederschriften
 
Ö 5.1
Bestätigung der Niederschrift vom 30.03.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Bestätigung der Niederschrift über das schriftliche Verfahren gemäß § 16 (2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Quedlinburg i.V.m. § 52 Abs. 2 Satz 2 GO LSA zur Beschlußvorlage BV-StRQ/009/06 - Verordnung der Stadt Quedlinburg über dasOffenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/009/06
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 6.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 30.03.2006 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 6.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 7
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Vorlagen
 
Ö 8.1
Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Quedlinburg Tourismus-Marketing GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/016/06
Ö 8.2
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses über die Abschnittsbildung in der Westerhäuser Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/005/06
Ö 8.3
Ankündigung der Teileinziehung von Straßen/Erweiterung der Fußgängerzone "Bockstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-StRQ/010/06
Ö 8.4
Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 449.424,23 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/012/06
Ö 9
Anträge der Fraktionen
 
Ö 9.1
Änderung der geltenden Wochenmarktsatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: vorläufig zurückgestellt

 FA-StRQ/002/06
Ö 10
Anfragen und Anregungen