SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg - 12.04.2023

Sitzung

SI/HFAQ/03/23

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

12.04.2023

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung von Niederschriften
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift vom 15.02.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift vom 15.03.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 4.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 4.2.1	Maßnahmenplan zur Energieeinsparung
Ö 4.2.2	Vorstellung Maßnahmenplan der WESQ für Großschadensereignisse/Beeinträchtigung der KRITIS
Ö 5	Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
Ö 6	Vorlagen
Ö 6.1	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/016/23	Beschlussvorlage Stadtrat Prüfung Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht-Anhang JA 2014 unterzeichnet Beschlussausfertigung
Ö 6.2	Gründung eines Jugendbeirates in der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV-StRQ/004/23	Beschlussvorlage Stadtrat Satzung Jugendbeirat
Ö 6.3	Schöffenvorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/015/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage1 zur BV-StRQ/015/23 Beschlussausfertigung
Ö 6.4	1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Welterbestadt Quedlinburg betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und –gefährdungen, durch Anpflanzungen, durch Tierhaltung, durch offene Feuer im Freien, durch ruhestörenden Lärm, durch Verunreinigungen, beim Betreten von Eisflächen sowie durch mangelhafte Hausnummerierung vom 19.07.2021 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/002/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 6.5	Erhebung von Ausgleichsbeträgen in der Bodenrichtwertzone „Pölkenstraße“ Beschluss: zurückgezogen	BV-StRQ/010/23	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV
Ö 6.6	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/014/23	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 6.7	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/002/23	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 8	Anfragen
Ö 9	Anregungen
Ö 10	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 18	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 19	Schließen der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr