Sitzung
SI/StRQ/04/21
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Datum
26.08.2021
Zeit
17:00-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung Niederschrift vom 15.07.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Berichte der Ortsbürgermeister
 
Ö 5
Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
 
Ö 6.2
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 sowie die Entlastung des Geschäftsführers, der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 BV-StRQ/048/21
Ö 7.2
Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 BV-StRQ/049/21
Ö 7.3
Bürgermeisterwahl der Welterbestadt Quedlinburg 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV-StRQ/060/21
Ö 7.4
Beschluss über die Aufhebung der BV-StRQ/094/11 und über die Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Quedlinburg Innenstadt“ (Aufhebungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/051/21
Ö 7.5
Zweite Fortschreibung Städtebaulicher Rahmenplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/052/21
Ö 7.6
Beschluss über die Festlegung einer Frist zur Durchführung der Sanierung im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Innenstadt“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/050/21
Ö 7.7
Bereitstellung überplanmäßiger Investitionsauszahlungen im Haushaltsjahr 2021 für die Buchungsstelle 2.5.2.101/2034.785100 - Städtische Museen/ Sanierung Residenzbau Schlossmuseum II. BA - in Höhe von 230.000,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/059/21
Ö 7.8
Freigabe von gesperrten Haushaltsmitteln 2021 für die Buchungsstelle 5.1.1.201.531702 - Städtebauliche Sanierung und Entwicklung/ Zuschüsse an private Unternehmen - Stadtumbau Ost - in Höhe von 645.000,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/055/21
Ö 7.9
Freigabe von gesperrten Haushaltsmittel 2021 für die Buchungsstelle 5.1.1.201/531703 - Städtebauliche Sanierung und Entwicklung/ Zuweisung an den Sanierungsträger für "Lebendige Zentren" - in Höhe von 485.000,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/056/21
Ö 7.10
Freigabe von gesperrten Haushaltsmittel 2021 für die Buchungsstelle 5.1.1.201/531701 - Städtebauliche Sanierung und Entwicklung/ Zuweisung für städtebaulichen Denkmalschutz- in Höhe von 929.400,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/057/21
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anregungen
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Schließen des öffentlichen Teils
 
Ö 22
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 23
Schließen der Sitzung