SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 29.04.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung
Ö 3	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 4	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 5.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö	Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Bund-Länder- Investitionspakt "Förderung von Sportstätten 2021" für die Freianlagen der Sportstätte Kleers in Quedlinburg Beschluss: Kenntnis genommen	BGM-EIL/001/21	Eilvorlage BgmQ
Ö 5.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 6	Vorlagen
Ö 6.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/011/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage - Entwurf der Haushaltssatzung 2021 Gesamtdokument Entwurf HH 2021 mit Vorbericht und Stellenplan Haushaltsmittel Bad Suderode Haushaltsmittel Gernrode Änderungslisten der Verwaltung zum HH 2021 2. Änderungsliste nach HFA 14.04.2021 mit Satzungsentwurf Anfragenbeantwortung HFA 14.04.2021 zum Haushalt 2021 Beschlussausfertigung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 6.2	Zweiter Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/003/21	Informationsvorlage STRQ Anlagen 1-2 Anlage-3 Anlagen 4-5
Ö 6.3	Wirtschaftsplan 2021 des Dachvereins Reichenstrasse e.V. für das Kulturzentrum Reichenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 1	BV-StRQ/006/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2 Stellenplan Anlage 3 Arbeitsfelder Beschlussausfertigung
Ö 6.4	Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Welterbestadt Quedlinburg (Kurtaxsatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/003/21	Beschlussvorlage Stadtrat Kurtaxsatzung WESQ Synopse zur Kurtaxsatzung WESQ Kalkulation Kurtaxe 2021-2022 Einnahmen Kurtaxe HH-Jahr 2019-2020 Beantw.Anfr.Videokonf.zur HFA am 28.01.2021 Änderungsantrag vom 29.01.2021-Fraktion Bürgerforum/Grüne/QfW Änderungsantrag vom 29.01.2021-AfD-Fraktion Anschr. Oberbürgermeister an Mitgl. d. StR zur Änderung Änderung der Kurtaxsatzung 1. Änderungsantrag vom 05.02.2021-FDP-Ortschaftsfraktion 2. Änderungsantrag vom 05.02.2021-FDP-Ortschaftsfraktion Schreiben OB an Stadträte v. 28.04.2021 Beschlussausfertigung
Ö 6.5	Verzicht auf Sondernutzungs- und Verwaltungsgebühren für die Dauer von drei Monaten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/016/21	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 6.6	Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 52 "Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/005/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1- Abwägungsvorschlag Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 3a - Bewertung der Blendwirkung durch den Solarpark Anlage 3b - Ingenieurgeologisches Baugrundgutachten Anlage 3c - Bericht zu weiterführenden Untersuchungen Anlage 3d - Kurzbericht/Dokumentation zu durchgeführten Gefahrenabwehrmaßnahmen Beschlussausfertigung
Ö 6.7	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/017/21	Beschlussvorlage Stadtrat Aufstellung über Spenden und Sponsoring-Vereinbarungen Beschlussausfertigung
Ö 6.8	24. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 62 "Ferienpark am Bückeberg" im Ortsteil Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/009/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 – Geltungsbereich der 24. Änderung des FNP Anlage 2 – Geltungsbereich des vbz B- Plans Nr. 62 „Ferienpark am Bückeberg“ Anlage 3 – Beschreibung des Vorhabens Beschlussausfertigung
Ö 6.9	Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 47 der Welterbestadt Quedlinburg „Moorhof“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/014/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Abwägung Beschlussausfertigung
Ö 6.10	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.47 "Moorhof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/015/21	Beschlussvorlage Stadtrat Anlag 1: Planzeichnung und Textliche Festsetzungen Anlage 2: Begründung Anlage 3: Bericht zur Ermittlung von Schallimmissionen Anlage 4: Bodenschutz und Altlasten Beschlussausfertigung
Ö 6.11	Beschluss der "Konzeptionellen Leitlinien zur Bewahrung der Quedlinburger Saatzuchttradition" Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen	BV-StRQ/053/20	Beschlussvorlage Stadtrat Leitlinie Saatzuchttradition 12-01-2021 Änderungsantrag vom 29.01.2021-Fraktion Bürgerforum/Grüne/QfW Lebenslauf BV Stellungnahme zum Antrag aus dem StRQ 29.04.2021 Vorschlag der Verwaltung 07.06.2021 - Ergänzung der Anlage Beschlussausfertigung
Ö 6.12	Berufung der Gleichstellungsbeauftragten der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/018/21	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 6.13	21. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/002/21	Informationsvorlage STRQ Anlage 1: Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2019
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag der CDU-Fraktion und FDP/Ortschaftsfraktion - Sicherung des Schulstandortes der Gemeinschaftsschule Hagenberg in Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/002/21	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Antrag der CDU-Fraktion - Errichtung Fahrbahnquerungshilfe Schillerstraße/Taubenbreite Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/003/21	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 7.3	Antrag der CDU-Fraktion - Befreiung von Sondernutzungsgebühren für Fahrradständer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	FA-StRQ/004/21	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Antrag der CDU-Fraktion - Feuerwehrentschädigungssatzung entbürokratisieren Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/005/21	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 8	Anfragen
Ö 9	Anregungen
Ö 10	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 20	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 21	Schließen der Sitzung

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9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr