SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 16.07.2020

Sitzung

SI/StRQ/04/20

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

16.07.2020

Zeit

17:00-20:18 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Anlage zu TOP 6.2 - Bericht OB - StRQ 16.07.2020

Baumzustandsgutachten Lindenstraße QLB

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 04.06.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbh Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2019 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/030/20	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Auszüge aus dem Prüfbericht 2019 der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Anlage 2: Lagebericht des Geschäftsführers zum Berichtsjahr 2019 Anlage 3. Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH 2019 Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 und die Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/031/20	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Auszüge aus dem Prüfbericht der QTM GmbH zum 31.12.2019 Anlage 2: Lagebericht der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 3: Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrates der QTM GmbH für 2019 Beschlussausfertigung
Ö 7.3	1. Änderung der Betrauung der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, Quedlinburg, mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/033/20	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: 1. Änderung des Betrauungsaktes der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH Anlage 2: Synopse Betrauungsakt der QTM GmbH Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Welterbestadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/010/20	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Entwurf Friedhofssatzung Anlage 2 - Synopse Friedhofssatzungen Änderungsanträge CDU für Friedhofssatzung geänderte Anlage 1 zur Beschlussvorlage Beschlussausfertigung Lebenslauf BV
Ö 7.5	Friedhofsgebührensatzung für die Nutzung der Friedhöfe der Welterbestadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/011/20	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Entwurf Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Synopse Friedhofsgebührensatzungen Anlage 3 - Erläuterungen der Gebührenkalkulation Erläuterung der neuen Gebührentatbestände Kalkulationsunterlagen für die Gebührentarife Kostenrechnung 2016 Friedhof Kostenrechnung 2017 Friedhof 2020 Friedhofsgebührenvergleich Änderungsanträge CDU für Friedhofsgebührensatzung Friedhofsgebührensatzung endgültige Fassung nach StRQ Beschlussausfertigung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 7.6	Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielplätze der Welterbestadt Quedlinburg (Grünanlagensatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/035/20	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussempfehlung Abstimmung HFAQ Zurbeit der Vewaltung 13.07.20 Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Welterbestadt Quedlinburg (Grünanlagengebührensatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/034/20	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussempfehlung Abstimmung HFAQ Zurbeit der Vewaltung 13.07.20 Beschlussausfertigung
Ö 7.8	Abschluss eines Betriebsführungsvertrages mit dem SV Germania Gernrode e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/029/20	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Entwurf Betriebsführungsvertrag (2) Anlage 2 Sportplatz Hagental - Fläche zu bewirtschaften (2) Anlage 3 Kostenrahmenplan für 2021 Anlage 4 Inventarbestand Sportanlage per 07052020 Änderung vom 23.06.2020 Beschlussausfertigung
Ö 7.9	Abschluss eines Vertrages zwischen der Welterbestadt Quedlinburg und dem Heimatverein Dynamo Quarmbeck zum Betreiben einer soziokulturellen Einrichtung in Quarmbeck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/032/20	Beschlussvorlage Stadtrat Betriebsführungsvertragentwurf final Mietvertragsentwurf OLS 11 Heimatverein Dynamo final Beschlussausfertigung
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Fraktionen Bürgerforum/Grüne/QfW, DIE LINKEN, SPD-Erhalt der Bäume in der Lindenstraße Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/002/20	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 22	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr