SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 11.04.2019

Sitzung

SI/StRQ/02/19

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1

Datum

11.04.2019

Zeit

17:00-20:14 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 21.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Ernennung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/018/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage zur BV-StRQ/018/19 Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/019/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage zur BV-StRQ/019/19 Beschlussausfertigung
Ö 7.3	Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Welterbestadt Quedlinburg, Ortswehr Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/008/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlagen 1 und 2 zur BV-StRQ/008/19 Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadtwerke Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/023/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 7.5	Neuabschluss des Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung für die Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode in der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/012/19	Beschlussvorlage Stadtrat I. Konzessionsvertrag II. Anlage 1 Übersichtskarte Konzessionsgebiet III. Anlage 2 Höhe der Konzessionsabgabe IV. Anlage 3 Vereinbarung über die Durchführung von Schiedsgutachten Beschlussausfertigung
Ö 7.6	Wirtschaftsplan 2019 des Dachvereins Reichenstraße e.V. für das Kulturzentrum Reichenstrasse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	BV-StRQ/010/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlagen 1 bis 3 zur BV-StRQ/10/19 Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Wirtschaftsplan 2019 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/016/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlagen 1 bis 3 zur BV-StRQ/016/19 Beschlussausfertigung
Ö 7.8	Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 47 "Moorhof" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV-StRQ/017/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Planzeichnung und Textliche Festsetzungen Anlage 2: Begründung Anlage 3: Lärmschutzgutachten Beschlussausfertigung
Ö 7.9	Rechtskraft des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 9 "Altes Möbelwerk" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/009/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Altes Möbelwerk Übersichtskarte Anlage 2: Planzeichnung Anlage 3: Satzungsbeschluss Beschlussausfertigung
Ö 7.10	Änderung der Kooperationsvereinbarung vom 19.12.2011 zwischen dem Projektträger Harz AG und der Welterbestadt Quedlinburg (HATIX) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/013/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Änderung der Kooperationsvereinbarung vom 19.12.2011 Anlage 2 - Darstellung Mehraufwand Beschlussempfehlung ORBS 07.03.2019 Beschlussempfehlung ORG 12.03.2019 Beschlussempfehlung KTSQ 14.03. 2019 Beschlussempfehlung HFAQ 27.03.2019 Beschlussausfertigung
Ö 7.11	Erhebung von Ausgleichsbeträgen innerhalb des Sanierungsgebietes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 3	BV-StRQ/015/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-015-19 Anlage 2 zur BV-StRQ-015-19 Beschlussausfertigung
Ö 7.12	Beschluss über den grundhaften Ausbau der Hohen Straße in der Quedlinburger Ortschaft Stadt Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/006/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-006-19 Beschlussausfertigung
Ö 7.13	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen der Welterbestadt Quedlinburg über 10.000,00 Euro. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/020/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-020-19 Beschlussausfertigung
Ö 7.14	Ermächtigung und Auftrag zur Veräußerung eines Feuerwehrfahrzeuges Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/021/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der CDU-Fraktion - Stärkung der Feuerwehrrente für Kameraden der FFW der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/001/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 8.2	Antrag der Fraktion Grüne/QfW - Bauliche Aufwertung des Wohngebietes Kleers, Kostendeckelung Herstellung FSE Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/002/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 22	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr