SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 03.03.2016

Sitzung

SI/StRQ/02/16

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1

Datum

03.03.2016

Zeit

17:00-20:32 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Bericht Einsatz von Ausgleichsbeträgen

Veranstaltungen Welterbestadt Quedlinburg

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Feierliche Eintragung von Herrn Mike Poch (u.a. Bronzemedaillengewinner bei der Senioren WM im Marathon) ins Goldene Buch der Welterbestadt Quedlinburg
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 14.01.2016
Ö 5	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 6	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 7.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	Wirtschaftsplan 2016 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/002/16	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 bis 3 BV-StRQ-002-16 wiplan2016 Vgl.Plan16Ist14 Vgl.Plan15Plan16 Beschlussausfertigung
Ö 8.2	Überarbeitungs- und Aktualisierungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV-StRQ/077/15	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.3	Weitergeltung der Stellplatzsatzung und der Ablösungssatzung der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/004/16	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-004-16 Anlage 2 zur BV-StRQ-004-16 Anlage 3 zur BV-StRQ-004-16 Beschlussausfertigung
Ö 8.4	Aufhebung des Schulstandortes der Grundschule Süderstadt zum 31.07.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV-StRQ/078/15	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.5	Zuschusszahlung an die KVHS Harz GmbH für die öffentliche Bibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/001/16	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage zur BV-StRQ/001/16 Nutzerdaten Kreisbibliothek Beschlussausfertigung
Ö 8.6	Bereitstellung von investiven Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2016 in der vorläufigen Haushaltsführung für die Buchungsstelle 5.4.1.101.01/3038.785200 - Gemeindestraßen/ Ausbau Kaplanei - in Höhe von 272.666,90 Euro. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/005/16	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.7	Bereitstellung von investiven Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2016 in der vorläufigen Haushaltsführung zur Buchungsstelle 5.4.1.101.01/3039.785200 - Gemeindestraßen/ Ausbau Konvent - in Höhe von 396.502,72 €. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/006/16	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.8	Bereitstellung von investiven Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2016 in der vorläufigen Haushaltsführung zur Buchungsstelle 2.5.2.101.01/2008.785100 - Sanierung Residenzbau Schlossmuseum - in Höhe von 333.300 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/007/16	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.9	Bereitstellung von investiven Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2016 in der vorläufigen Haushaltsführung zur Buchungsstelle 5.4.1.101.01/3030.785200 - Gemeindestraßen/ Am Scheelichen Gernrode in Höhe von 394.455,65 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/008/16	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.10	Ankündigung der Einziehung einer Teilstrecke des Quarmbachweges nach § 8 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/079/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage I zur BV-StRQ-079-15 Anlage II zur BV-StRQ-079-15 Beschlussausfertigung
Ö 8.11	Ankündigung der Einziehung einer Teilstrecke der Waldstraße nach § 8 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalts Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/080/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage I zur BV-StRQ-080-15 Beschlussausfertigung
Ö 8.12	Ankündigung der Einziehung und Einziehung der Hagentreppe nach § 8 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalts (StrG LSA) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/081/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage I zur BV-StRQ-081-15 Beschlussausfertigung
Ö 9	Anträge
Ö 10	Anfragen
Ö 11	Anregungen
Ö 12	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 24	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 25	Schließen der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr