Sitzung
SI/StRQ/04/15
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
27.08.2015
Zeit
17:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 24.06.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Feststellungen von Mandatsniederlegungen und des Nachrückens in den Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg durch den Gemeindewahlleiter gemäß § 42 KVG LSA
 
Ö 5
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Herrn Stadtrat Ralph Albrecht und Herrn Stadtrat Stephan Brandt auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch die 1. Stellvertreterin des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 BV-StRQ/056/15
Ö 7
Verabschiedung des ehemaligen Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bad Suderode Herrn Sauer
 
Ö 8
Berichte der Ortsbürgermeister
 
Ö 9
Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
 
Ö 10
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 10.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
 
Ö 10.2
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 11
Vorlagen
 
Ö 11.1
Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/050/15
Ö 11.2
Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/051/15
Ö 11.3
Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sowie Entlastung des Geschäftsführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/052/15
Ö 11.4
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 und Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Jahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/053/15
Ö 11.5
Beschluss über die Sicherstellung des kommunalen Eigenanteils für das Projekt: Quedlinburger Schlossberg - Sicherung und Sanierung Residenzbau" aus dem Investitionsprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/055/15
Ö 12
Anträge
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 14
Anregungen
 
Ö 15
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18 Uhr
N 16
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 24.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
N 17
Berichte der Ortsbürgermeister
 
N 18
Berichte aus den Ausschüssen
 
N 19
Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften
 
N 20
Bericht des Oberbürgermeisters
 
N 21
Vorlagen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Anfragen
 
N 24
Anregungen
 
N 25
Schließen des nicht öffentlichen Teils
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 26
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 27
Schließen der Sitzung