SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg - 17.06.2015

Sitzung

SI/HFAQ/04/15

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

17.06.2015

Zeit

16:00-17:30 Uhr

Pressemitteilung QLB

TOP 5 aktuelle Haushaltssituation

Schülerentwicklung Schuljahr 2015 16 und 2016 17

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

ergänz. Unterl. zur BV-HFAQ/019/15 Vergleich Bewirtschaftungsformen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 22.04.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 4.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 5	Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
Ö 6	Vorlagen
Ö 6.1	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Verwaltungsgemeinschaft Gernrode/Harz Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/030/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013 Anlage 2 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Quedlinburg über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zum Rechnungsprüfungsbericht Beschlussausfertigung
Ö 6.2	Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/040/15	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung Anlage 1 Erläuterung der steuerlichen Details Anlage 2 Präsentation Anlass, Voraussetzung und Auswirkungen eines Rechtsformwechsel Der KOWISA KG Anlage 3 Kommunalrechtlich erforderliche Analyse zu den Vor- und Nachteilen sowie den Auswirkungen des Rechtsformwechsels auf den Haushalt der Kommune gemäß §135 Abs.1 KVG LSA Anlage 4.1 Entwurf Umwandlungsbeschluss Anlage 4.2 Entwurf Gesellschaftsvertrag KOWISA GmbH Anlage 4.3. Auszug aus der Gesellschafterliste für Quedlinburg Anlage 5 Gesellschaftsvertrag KOWISA KG 2010 Anlage 6 Synopse der beiden Gesellschaftsverträge Anlage 7 Schreiben MI Anlage 8 RdVerf16 KOWISA Anfrage HFA - Nennwert des Anteils
Ö 6.3	Revolvierender Mitteleinsatz von Strafzinsen aus der Städtebauförderung Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/034/15	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 6.4	Fortsetzung des Hortbetriebes an der Grundschule Süderstadt Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/035/15	Beschlussvorlage Stadtrat Belegung 2015-04 Beschlussausfertigung
Ö 6.5	Zuschusszahlung an die KVHS Harz GmbH für die öffentliche Bibliothek Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/021/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV StRQ02115 Beschlussausfertigung
Ö 6.6	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Spielplatzwart/in" im Sachgebiet 3.1 Schulen, Sport, Kinder, Jugend zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/019/15	Beschlussvorlage HFAQ Vergleich der möglichen Bewirtschaftungsformen Beschlussausfertigung
Ö 6.7	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopp für die Stelle "SB Liegenschaften" im Sachgebiet 4.5 Wirtschaftsförderung, Liegenschaften zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/020/15	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 8	Anregungen
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
N 11	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 22.04.2015
N 12	Vorlagen
N 13	Bericht des Oberbürgermeisters
N 14	Anträge der Fraktionen
N 15	Anregungen
N 16	Anfragen
N 17	Schließen des nicht öffentlichen Teils
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 18	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 19	Schließen der Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr