SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg - 22.04.2015

Sitzung

SI/HFAQ/03/15

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

22.04.2015

Zeit

16:00-19:34 Uhr

Pressemitteilung QLB

TOP 5 HFA 22 04 15

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 18.02.2015 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 4.2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 18.02.2015 mit wesentlichem Inhalt
Ö 4.3	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 5	Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
Ö 6	Vorlagen
Ö 6.1	Ernennung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg, Ortsfeuerwehr Stadt Gernrode und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/028/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage zur BV-StRQ/028/115 Beschlussausfertigung
Ö 6.2	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Erhöhung der Kapitalrücklage durch Sonderzuschuss der alleinigen Gesellschafterin Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/014/15	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 6.3	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2015 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/007/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 (Teil 1 ) zur B-StRQ/007/15 Wiplan NEU 2015Entwurf2 Anlage 1 (Teil 2) zur BV-StRQ/007/15 VorschauRechnung15-2 Beschlussausfertigung
Ö 6.4	1. Änderung zum Wirtschaftsplan 2015 Verpachtungs BgA Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/025/15	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Wiplan2015 1Änderung Anlage 2 zur BV-StRQ/025/15 Begründung der Notwendigkeit Beschlussausfertigung
Ö 6.5	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Buchungsstelle 5.2.3.101/2013.785100 - UNESCO-Welterbemanagement/ Stützmauersanierung Nordseite Schlossberg - in Höhe von 40.000 € im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/013/15	Beschlussvorlage HFAQ Beschluss
Ö 6.6	Annahme von Spenden und ähnliche Zuwendungen für die Stadt Quedlinburg	IV-HFAQ/001/15	Informationsvorlage HFAQ Anlage 1 zur IV-HFAQ/012/15
Ö 6.7	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Stadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/017/15	Beschlussvorlage HFAQ Beschluss
Ö 6.8	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "SB allgemeine Verwaltungs- und Rechtsangelegenheiten" im Sachgebiet 2.1 Justitiariat, Versicherungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-HFAQ/006/15	Beschlussvorlage HFAQ Beschluss
Ö 6.9	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Sachbearbeiter/in Büro Stadtrat" im Sachgebiet 2.4 Kommunales, Standesamt, Meldewesen zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/016/15	Beschlussvorlage HFAQ 20150430101444886
Ö 6.10	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für eine/n "Sachbearbeiter/in Ausgleichsbeträge" im Sachgebiet 4.1 Stadtentwicklung und -sanierung, UNESCO-Welterbe zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-HFAQ/007/15	Beschlussvorlage HFAQ Beschluss
Ö 6.11	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Mitarbeiter/in Straßenreinigung" im Sachgebiet 4.3 Bauhof zum 01.10.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/008/15	Beschlussvorlage HFAQ Beschluss
Ö 6.12	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Mitarbeiter/in Bauhof Ortschaften" im Sachgebiet 4.3 Bauhof zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/009/15	Beschlussvorlage HFAQ Beschluss
Ö 6.13	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Sachbearbeiter/in" im Sachgebiet 5.3 Zentrale Dienste, Gebäudeverwaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/010/15	Beschlussvorlage HFAQ Beschluss
Ö 6.14	Annahme und Verwendung des Vermächtnisses der Frau Ingrid Knabe Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/001/15	Informationsvorlage STRQ
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 8	Anregungen
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Schließen des öffentlichen Teils
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
N 11	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 18.02.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
N 12	Vorlagen
N 13	Bericht des Oberbürgermeisters
N 14	Anträge der Fraktionen
N 15	Anregungen
N 16	Anfragen
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 18	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 19	Schließen der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr