SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Rieder - 07.11.2012

Sitzung

SI/ORR/06/12

Gremium

Ortschaftsrat Rieder

Raum

Quedlinburg, OT Rieder, Begegnungsstätte Rieder, Am Teich 1

Datum

07.11.2012

Zeit

19:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 11.09.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 5, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 4	Bericht des Ortsbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
Ö 4.2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 11.09.2012 mit wesentlichem Inhalt
Ö 4.3	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 5	Aktuelle Mitteilungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 6	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Aktualisierung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung des Landkreises Harz für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 hier: 1. Fusion der Grundschulen Bad Suderode und Gernode für das Schuljahr 2013/14 2. Festsetzung der Schulstandorte und Schulbezirke für das Schuljahr 2014/15 Beschluss: mehrheitlich geänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/064/12
Ö 7.2	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 für die Verwaltungsgemeinschaft Gernrode Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/065/12
Ö 7.3	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Rieder Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 1	BV-StRQ/067/12
Ö 7.4	Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode, Gernrode und Rieder Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/049/12
Ö 7.5	Gebührensatzung für die Friedhöfe und das Krematorium der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode, Gernrode und Rieder Beschluss: vorberatend abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/050/12
Ö 7.6	Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/063/12
Ö 7.7	Abberufung des Stadtwehrleiters der FFw Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/069/12
Ö 8	Anträge
Ö 9	Anregungen
Ö 10	Anfragen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr