SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg - 27.04.2011

Sitzung

SI/HFAQ/02/11

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

27.04.2011

Zeit

16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 02.03.2011 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß GO LSA
Ö 4.2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 02.03.2011 mit wesentlichem Inhalt
Ö 4.3	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 5	Vorlagen
Ö 5.1	Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/014/11
Ö 5.2	Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg - Ortsfeuerwehr Bad Suderode und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/015/11
Ö 5.3	Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg - Ortsfeuerwehr Bad Suderode Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/016/11
Ö 5.4	Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Kurzentrum Bad Suderode Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/032/11
Ö 5.5	Hebesatzsatzung für Realsteuern in der Stadt Quedlinburg Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/012/11
Ö 5.6	Stellenplanerweiterung für die Abarbeitung der Investitionen aus dem Programm "Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Weltkulturerbestätten" 1 und 2 sowie vom Investitionspakt und anderen bis 2012/13 befristeten Förderprogrammen Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/031/11
Ö 5.7	Aufhebung des Einstellungs- und Besetzungsstopps für die Stelle "Bautechniker/in" im Sachgebiet 4.2 Hoch- und Tiefbau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/007/11
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	CDU- Fraktionsantrag - Beteiligung der Stadt Quedlinburg am Harzer Urlaubs Ticket (Hatix) Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen	FA-StRQ/001/11
Ö 6.2	SPD-Fraktionsantrag - Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens QLB Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	FA-StRQ/003/11
Ö 7	Anregungen
Ö 8	Anfragen
Ö 9	Schließen des öffentlichen Teils

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr