Sitzung
SI/StRQ/06/09
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
05.11.2009
Zeit
17:03-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 20.08.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 20.08.2009 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorlagen
 
Ö 6.1
Anhörung der Stadt Quedlinburg in der gesetzlichen Phase der Gemeindegebietsreform zum Gemeindeneugliederungsgesetz für den Landkreis Harz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 BV-StRQ/059/09
Ö 6.2
Wirtschaftsplan des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V. für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/054/09
Ö 6.3
Wirtschaftsplan 2010 des Dachvereins Reichenstrasse e.V. für das Kulturzentrum Reichenstrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV-StRQ/055/09
Ö 6.4
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/051/09
Ö 6.5
3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/046/09
Ö 6.6
Aufhebung des Änderungsbeschlusses und Fassung des erneuten Auslegungsbeschlusses zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung Gewerbegebiet Magdeburger Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/048/09
Ö 6.7
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Verkehrsanbindung Gewerbegebiet Magdeburger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/045/09
Ö 6.8
Satzungsbeschluss über die 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.16 "Verkehrs- und Gewerbefläche Neinstedter Feldweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/053/09
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Ausdehnung der Tempo 30-Zone im Bereich Ditfurter Weg / Lindenstrasse

Beschluss: zurückgezogen

 FA-StRQ/012/09
Ö 8
Anregungen
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Schließen des öffentlichen Teils