Sitzung
SI/StRQ/05/09
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
20.08.2009
Zeit
17:05-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung einer Stadträtin durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 4
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" der Stadt Quedlinburg
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift vom 02.07.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Information zum schriftlichen Verfahren zur Bestätigung der Niederschrift vom 14.05.2009
 
Ö 6.2
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 6.3
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 02.07.2009 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 6.4
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 7
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Vorlagen
 
Ö 8.1
Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 - sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/038/09
Ö 8.2
Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH - Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2008 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV-StRQ/042/09
Ö 8.3
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2008 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-StRQ/035/09
Ö 8.4
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2009
1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

 BV-StRQ/037/09
Ö 8.5
Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates vom 14.05.2009 (BV-StRQ/019/09) zur Maßnahmenliste zum Konjunkturpaket II sowie den weiteren Fördermöglichkeiten per 31.07.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/044/09
Ö 8.6
"Investitionsprogramm nationale Welterbestätte" - Finanzierungsanteil Bund

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/043/09
Ö 8.7
Neue Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 BV-StRQ/021/09
Ö 8.8
Dritte Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Quedlinburg vom 30.03.1999

Beschluss: zurückgezogen

 BV-StRQ/023/09
Ö 8.9
1. Änderung der Rahmenrichtlinie der Beteiligungen der Stadt Quedlinburg (Beteiligungsrichtlinie) vom 22.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/034/09
Ö 8.10
Marktsatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/039/09
Ö 8.11
Verwendung der Einnahmen der Stadt Quedlinburg aus der Kurtaxe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/041/09
Ö 8.12
Änderung zum Treuhändervertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/040/09
Ö 8.13
Widmung und Umstufung einer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/020/09
Ö 8.14
Information zum Sachstand und zur Finanzierung der Internationalen Bauausstellung Sachsen-Anhalt 2010 (IBA)

Beschluss: endgültig zur Kenntnis genommen

 IV-StRQ/005/09
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Eingliederung des Beauftragten für Wirtschaftsförderung in das Planungsamt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

 FA-StRQ/005/09
Ö 9.2
Erarbeitung eines ganzheitlichen Stadtentwicklungsprogrammes

Beschluss: zurückgezogen

 FA-StRQ/006/09
Ö 9.3
Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss; Wirtschafts-, Vergabe- und Liegenschaftsausschuss sowie Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss als beratende Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 FA-StRQ/010/09
Ö 9.4
Kommunale Gebietsreform in Sachsen-Anhalt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FA-StRQ/011/09
Ö 9.5
Demokratie stärken - Keine Stasitäter in unserem Stadtrat

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 28, Enthaltungen: 1

 A-StR/003/09
Ö 10
Anregungen
 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 12
Schließen des öffentlichen Teils