Sitzung
SI/StRQ/03/09
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
14.05.2009
Zeit
17:02-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 11.03.2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 11.03.2009 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorlagen
 
Ö 6.1
Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2007 der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 BV-StRQ/015/09
Ö 6.2
Hebesatzsatzung der Realsteuern der Stadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-StRQ/017/09
Ö 6.3
Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates vom 11.03.2009 (BV-StRQ/008/09) zur Maßnahmenliste zum Konjunkturprogramm II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/019/09
Ö 6.4
Umschuldung von Kommunaldarlehen in Höhe von 2.348.650,76 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/013/09
Ö 6.5
Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.557.876,81 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/022/09
Ö 6.6
Gründung eines Tochterunternehmens durch die Harzer Schmalspurbahnen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV-StRQ/016/09
Ö 6.7
13. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung einer landwirtschaftlichen Fläche mit Option Gewerbe als eine gewerbliche Baufläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 BV-StRQ/011/09
Ö 6.8
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.16 "Verkehrs- und Gewerbefläche Neinstedter Feldweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/012/09
Ö 6.9
Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 27 "Verkehrsanbindung Gewerbegebiet Magdeburger Straße" mit integriertem Grünordnungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/014/09
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE - Eintrittsermäßigungen im Rahmen der Harzgastkarte

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 FA-StRQ/004/09
Ö 7.2
Sonderförderung von Eigenheimbau und klein- und mittelständischem Gewerbe in der jetzigen Zeit der Konjunkturschwäche unter dem Aspekt der Nutzung Leerstehender Fläche und Gebäude

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 29, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 A-StR/002/09
Ö 8
Anfragen und Anregungen