Sitzung
SI/StRQ/01/09
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
12.02.2009
Zeit
17:04-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Ehrung und Verabschiedung eines ehrenamtlichen Stadtrates
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 18.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 5.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 18.12.2008 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 5.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 6
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Schulstandorte und Schuleinzugsbereiche der Grundschulen der Stadt Quedlinburg für das Schuljahr 2010/11 und mittelfristige Schulentwicklungsplanung des Landkreises Harz für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 und Planungsabsichten für die Schuljahre2014/15 bis 2018/19 - 1. Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV-StRQ/001/09
Ö 7.1.1
1. Der Stadtrat beschließt die ausgewiesenen Schulstandorte und die festgelegten Schuleinzugsbereiche der Grundschulen der Stadt Quedlinburg für das Schuljahr 2010/11 gemäß Anlage 6.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 
Ö 7.1.2
2. Der Stadtrat stimmt dem ersten Entwurf der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 
Ö 7.2
Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Quedlinburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 BV-StRQ/064/08
Ö 7.2.1
Fraktionsantrag der FDP - Verwendung der Einnahmen aus der Kurtaxe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 FA-StRQ/002/09
Ö 7.3
14. Änderung des FNP - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Hinweis: Die Anlage 5 zu dieser Beschlussvorlage liegt zur Einsichtnahme im Büro des Stadtrates aus.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/002/09
Ö 7.4
Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.23 "Industriegebiet auf dem Stobenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/003/09
Ö 7.5
Benennung eines Platzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/075/09
Ö 7.6
Änderung der Abgrenzung der Wahlbezirke in der Stadt Quedlinburg

Beschluss: endgültig zur Kenntnis genommen

 IV-StRQ/002/09
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Herstellung der Rechtssicherheit hinsichtlich der Frage des Eigentums am so genannten Domschatz

Beschluss: Zurück an HFAQ

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 FA-StRQ/001/09
Ö 8.2
Erstellung eines Bürgerfragebogens

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 23, Enthaltungen: 3, Befangen: o

 A-StR/001/09
Ö 9
Anfragen und Anregungen