Sitzung
SI/HFAQ/09/09
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1
Datum
18.11.2009
Zeit
16:00-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 30.09.2009

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 11.11.2009 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Vorlagen
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan 2010 Badbetrieb Quedlinburg

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/063/09
Ö 5.2
Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/047/09
Ö 5.3
6. Änderung der Entgeltordnung zur Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Quedlinburg

Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-StRQ/066/09
Ö 5.4
1. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Quedlinburg vom 17.02.2009

Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/069/09
Ö 5.5
Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 430.003,43 Euro

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/070/09
Ö 5.6
Einführung einer Feuerwehr-Rente

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/067/09
Ö 5.7
Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Archivar/in Bauarchiv" im Sachgebiet 4.1 Stadtentwicklung und -sanierung, Liegenschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-HFAQ/008/09
Ö 6
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.1
Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss; Wirtschafts-, Vergabe- und Liegenschaftsausschuss sowie Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss als beratende Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern

Beschluss: keine Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 FA-StRQ/010/09
Ö 7
Anregungen
 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 9
Schließen des öffentlichen Teils