Sitzung
SI/HFAQ/05/09
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1
Datum
19.08.2009
Zeit
16:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung
 
Ö 3
Bestimmung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des HFAQ

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Mitteilung des Vorsitzenden über die Bestellung der Protokollführerin und deren Stellvertreterin
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Information zum schriftlichen Verfahren zur Bestätigung der Niederschriften des HFAQ vom 29.04.2009 und 14.05.2009 sowie des Stadtrates vom 14.05.2009
 
Ö 5.2
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 5.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 6
Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH - Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2008 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/042/09
Ö 7.2
Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 - sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: geänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/038/09
Ö 7.3
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2008 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Jahr 2008

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/035/09
Ö 7.4
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2009
1. Änderung

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/037/09
Ö 7.5
Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates vom 14.05.2009 (BV-StRQ/019/09) zur Maßnahmenliste zum Konjunkturpaket II sowie den weiteren Fördermöglichkeiten per 31.07.2009

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/044/09
Ö 7.6
"Investitionsprogramm nationale Welterbestätte" - Finanzierungsanteil Bund

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/043/09
Ö 7.7
Neue Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/021/09
Ö 7.8
Verwendung der Einnahmen der Stadt Quedlinburg aus der Kurtaxe

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/041/09
Ö 7.9
Marktsatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/039/09
Ö 7.10
Änderung zum Treuhändervertrag

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/040/09
Ö 7.11
1. Änderung der Rahmenrichtlinie der Beteiligungen der Stadt Quedlinburg (Beteiligungsrichtlinie) vom 22.12.2008

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/034/09
Ö 7.12
Aufhebung des Einstellungs- und Besetzungsstopps für die Stelle "Bauingenieur/in" im Sachgebiet 4.2 Hoch- und Tiefbau zur Abarbeitung von Investitionen aus dem "Konjunkturpaket II" und dem Programm "Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Welterbestätten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-HFAQ/004/09
Ö 7.13
Aufhebung des Einstellungs- und Besetzungsstopps für eine Krankheitsvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-HFAQ/005/09
Ö 7.14
Sachstandsbericht zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) bei der Stadt Quedlinburg per 31. 3. 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 IV-HFAQ/001/09
Ö 7.15
Gefahrenabwehr Stützmauer "Unter der Altenburg"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 IV-HFAQ/004/09
Ö 7.16
Überprüfung der Friedhofsgebührentarife

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 IV-HFAQ/003/09
Ö 7.17
Information zum Sachstand und zur Finanzierung der Internationalen Bauausstellung Sachsen-Anhalt 2010 (IBA)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 IV-StRQ/005/09
Ö 8
Beratung über die Neubildung der Beiräte und Arbeitsgruppen, Sitzverteilung und namentliche Benennung der Mitglieder
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 10
Anregungen
 
Ö 11
Anfragen
 
Ö 12
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung