Sitzung
SI/HFAQ/08/08
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1
Datum
10.12.2008
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschriften
 
Ö 3.1
Bestätigung der Niederschrift vom 08.10.2008

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Bestätigung der Niederschrift vom 23.10.2008

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 9, Befangen: 9

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 23.10.2008 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
 
Ö 6
Vorlagen
 
Ö 6.1
Berufung des Gemeindewahlleiters und des Stellvertreters des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 07.06.2009

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/072/08
Ö 6.2
Neuabschluss von Konzessionsverträgen für die Strom-, Gas-/Fernwärmeversorgung mit der Stadtwerke QLB GmbH

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/031/08
Ö 6.3
Rahmenrichtlinie für Beteiligungen der Stadt Quedlinburg (Beteiligungsrichtlinie)

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-StRQ/044/08
Ö 6.4
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2009

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/062/08
Ö 6.5
Wirtschaftsplan 2009 des Dachvereins Reichenstrasse e.V. für das Kulturzentrum Reichenstrasse

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/066/08
Ö 6.6
Wirtschaftsplan 2009 Badbetrieb Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/063/08
Ö 6.7
Wirtschaftsplan des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V. für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/067/08
Ö 6.8
3. Änderung der Entgeltordnung für den Besuch der Städtischen Museen Quedlinburg vom 29.08.2003

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/068/08
Ö 6.9
Wasserwehrsatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/070/08
Ö 6.10
Förderung des Nordharzer Städtebundtheaters 2008 und 2009 bis 2012

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/057/08
Ö 6.11
Aufhebung des Wiederbesetzungsstopps für die Stelle Leiter/in des Montessorikinderhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-HFAQ/005/08
Ö 6.12
Aufhebung des Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Sachbearbeiter/in Ausgabebuchung" im Sachgebiet 1.3 Stadtkasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-HFAQ/006/08
Ö 7
Anträge der Fraktionen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen