Sitzung
SI/StRQ/05/08
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
28.08.2008
Zeit
17:03-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 07.08.2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 07.08.2008 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorlagen
 
Ö 6.1
Ernennung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/035/08
Ö 6.2
Entlassung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und die Abberufung aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: endgültig zur Kenntnis genommen

 IV-StRQ/002/08
Ö 6.3
Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/037/08
Ö 6.4
Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH - Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2007 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/029/08
Ö 6.5
Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg - Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2007 - sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/030/08
Ö 6.6
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2007 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/027/08
Ö 6.7
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Festellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/026/08
Ö 6.8
Änderung des Haushaltskonsolidierungsbeschlusses (BV-StRQ/005/07) zur Reduzierung des Verlustausgleiches an die QTM GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/028/08
Ö 6.9
Prioritätenliste für Maßnahmen des Vermögenshaushaltes im Jahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/042/08
Ö 6.10
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung eines Gewerbesteuermessbetrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/045/08
Ö 6.11
14. Änderung des Flächennutzungsplanes und Antrag auf Zielabweichungsverfahren vom Landesentwicklungsplan (LEP) und Regionalen Entwicklungsplan (REP)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/039/08
Ö 6.12
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 5 "Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburger Straße" mit integriertem Grünordnungsplan - 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/023/08
Ö 6.13
Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/032/08
Ö 6.14
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/033/08
Ö 6.15
Änderung der Prioritäten bei den nach dem Stadtentwicklungskonzept umzustrukturierenden Stadtteilen von vorrangiger bzw. hoher Priorität

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/043/08
Ö 6.16
Widmung einer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/040/08
Ö 6.17
Namensänderung der Kleersgrundschule ab dem Schuljahr 2008/09

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/046/08
Ö 6.18
Aufhebung des Beschlusses (Beschlussvorlage FA-StRQ/015/07 Aufnahme eines Verwarn- und Bußgeldkataloges in die Gefahrenabwehrverordnung) vom 20.12.2007

Beschluss: vorläufig zurückgestellt

 BV-StRQ/038/08
Ö 7
Anträge der Fraktionen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen