Sitzung
SI/HFAQ/05/08
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Bürgersaal sowie
Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1
Datum
20.08.2008
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 05.06.2008
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 05.06.2008 sowie 07.08.2008 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
 
Ö 6
Vorlagen
 
Ö 6.1
Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH - Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2007 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/029/08
Ö 6.2
Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg - Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2007 - sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/030/08
Ö 6.3
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2007 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Jahr 2007

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/027/08
Ö 6.4
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Festellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2008

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/026/08
Ö 6.5
Prioritätenliste für Maßnahmen des Vermögenshaushaltes im Jahr 2008

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/042/08
Ö 6.6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung eines Gewerbesteuermessbetrages

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/045/08
Ö 6.7
Änderung des Haushaltskonsolidierungsbeschlusses (BV-StRQ/005/07) zur Reduzierung des Verlustausgleiches an die QTM GmbH

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/028/08
Ö 6.8
Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/032/08
Ö 6.9
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/033/08
Ö 6.10
Ernennung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/035/08
Ö 6.11
Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/037/08
Ö 6.12
Aufhebung des Beschlusses (Beschlussvorlage FA-StRQ/015/07 Aufnahme eines Verwarn- und Bußgeldkataloges in die Gefahrenabwehrverordnung) vom 20.12.2007

Beschluss: vorläufig zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/038/08
Ö 6.13
Entlassung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und die Abberufung aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeänderte Weiterleitung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 IV-StRQ/002/08
Ö 7
Anträge der Fraktionen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen