Sitzung
SI/StRQ/03/08
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1
Datum
12.06.2008
Zeit
17:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 10.04.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
 
Ö 4.2
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 10.04.2008 mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 4.3
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten hauptamtlichen Bürgermeisters durch den Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Quedlinburg gem. § 58 Abs. 5 GO LSA
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Gemeindegebietsreform

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2006 der Stadt Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 BV-StRQ/013/08
Ö 7.3
Prioritätenliste für Maßnahmen des Vermögenshaushaltes im Haushaltsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/020/08
Ö 7.4
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/002/08
Ö 7.5
1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Quedlinburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/038/07
Ö 7.6
13. Änderung des FNP

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV-StRQ/009/08
Ö 7.7
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 30 "Erweiterung Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung, integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV-StRQ/010/08
Ö 7.8
Antrag auf Zielabweichungsverfahren vom Landesentwicklungsplan (LEP) und Regionalen Entwicklungsplan (REP) für die Erweiterung des Industrie- und Gewerbegebietes Magdeburger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/012/08
Ö 7.9
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung und integriertem Grünordnungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV-StRQ/015/08
Ö 7.10
Gewährung der Dienstaufwandsentschädigung für den Bürgermeister der Stadt Quedlinburg gemäß Kommunalbesoldungsverordnung für das Land Sachen-Anhalt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 2

 BV-StRQ/021/08
Ö 7.11
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den Vertreter des Bürgermeisters der Stadt Quedlinburg gemäß Kommunalbesoldungsverordnung für das Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV-StRQ/022/08
Ö 7.12
Widmung einer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV-StRQ/016/08
Ö 8
Anträge der Fraktionen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen