SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg - 04.12.2025

Sitzung

SI/StRQ/06/25

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

04.12.2025

Zeit

17:01-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3	Feststellen eines nächstfolgenden Bewerbers zur Wahl des Stadtrates für die Wahlperiode 2024 - 2029 aufgrund Mandatsniederlegung durch den Wahlleiter
Ö 4	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Stadtrates auf gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch die Vorsitzende des Stadtrates
Ö 5	Bestätigung Niederschrift vom 09.10.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0		Niederschrift - öffentlich (09.10.2025) Bericht OB (09.10.2025)
Ö 6	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 7	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 8.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 8.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 9	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 10	Vorlagen
Ö 10.1	Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/079/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 10.2	Wahl des 1. Stellvertreters mit beratender Stimme in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BV-StRQ/081/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung BV-StrQ/042/24 vom 02.07.2024 Beschlussausfertigung
Ö 10.3	1. Lesung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/075/25	Beschlussvorlage Stadtrat Haushaltsplanentwurf 2026 Eckdaten 2026 1 Lesung Beschlussausfertigung Bewertungsmatrix z. Sanierungsbedarf der Straßen in derWESQ (31.03.2025) Anlage1 Bewertungsmatrix z. Sanierungsbedarf der Straßen in der WESQ (31.03.2025) Anlage2
Ö 10.4	Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/051/25	Beschlussvorlage Stadtrat Fünfte Änderung der Hauptsatzung der WESQ Beschlussausfertigung
Ö 10.5	Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/033/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage - EntwurfVerwaltungsgeKOSTENsatzung mit Anlage Beschlussausfertigung
Ö 10.6	Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Zuwendungen aus dem Infrastruktur - Sondervermögensgesetz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/078/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 10.7	Wirtschaftsplan 2026 des Dachverein Reichenstrasse e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 2	BV-StRQ/069/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ 069 25 Wirtschaftsplan 2026 KuZ Reichenstrasse Anlage 2 zur BV-StRQ 069 25 Stellenplan 2026 KuZ Reichenstrasse Anlage 3 zur BV-StRQ 069 25 Arbeitsfelder 2026 KuZ Reichenstrasse Beschlussausfertigung
Ö 10.8	Wirtschaftsplan 2026 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/070/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 BV StRQ 070 25 Anlage 2 BV StRQ 070 25 Anlage 3 BV StRQ 070 25 Beschlussausfertigung
Ö 10.9	Gesellschaftsanteile der Sachsen-Anhaltinischen Landesentwicklungsgesellschaft mbH SALEG Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/058/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 10.10	Beschluss zur Einführung der Ehrenamtskarte der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/017/25	Beschlussvorlage Stadtrat Richtlinie zur Vergabe der Ehrenamtskarte der Welterbestadt Quedlinburg Antragsformular Ehrenamtskarte Beschlussempfehlung HFA vom 20.11.2025 Beschlussausfertigung
Ö 10.11	Grundsatzbeschluss HSB - Beitritt zum Selketalbahnticket Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/062/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 10.12	Städtebaulicher Vertrag "Zukunftsprojekt Morgenrot" - Vorplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BV-StRQ/074/25	Beschlussvorlage Stadtrat Vertragsentwurf Stand 28.10.2025 Anlage 1 zum Entwurf d. st. V. ZPM Stand 28.10.2025 Anlage 2 Entw. st. V. ZPM Stand 28.10.2025 Anlage 3 Entw. st. V. ZPM Stand 28.10.2025 Anlage 4 a zum Entw. st. V. ZPM Stand 28.10.2025 Anlage 4 b zum Entwurf d. st. V. ZPM Stand 28.10.2025 Anlage 5 Entw. st. V. ZPM Stand 28.10.2025 Anlage 6 zum Entwurf d. st. V. ZPM Stand 28.10.2025.docx Beschlussausfertigung
Ö 10.13	Abwägungs- und Feststellungsbeschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplans – Darstellung eines sonstigen Sondergebietes "Photovoltaik" - Solarpark Luftenberge Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/067/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung Anlage 3.1 Umweltbericht Anlage 3.2 Kampfmittelvorerkundung Beschlussausfertigung
Ö 10.14	Abwägungs- und Feststellungsbeschluss über die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes – Darstellung eines sonstigen Sondergebietes "Photovoltaik" - Solarpark Nordost Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/044/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Abwägungsprotokoll Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Umweltbericht Beschlussausfertigung
Ö 10.15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76 „Wohnmobilstellplatz" in der Ortschaft Bad Suderode - Einleitungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/060/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Projektbeschreibung Anlage 3 Starkregenhinweiskarte Beschlussausfertigung
Ö 10.16	Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Welterbestadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode (Friedhofssatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/063/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-063-25 Anlage 2 zur BV-StRQ-063-25 Beschlussempfehlung BV-StRQ 063 BauQ 13.11.2025 Auswirkungen einzelner Beschlussempfehlungen zum HFAQ 20.11.2025 Beschlussausfertigung
Ö 10.17	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Friedhöfe der Welterbestadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/064/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-064-25 Anlage 2 zur BV-StRQ-064-25 Anlage 3 zur BV-StRQ-064-25 Anlage 4 a zur BV-StRQ-064-25 Anlage 4 b zur BV-StRQ-064-25 Beschlussempfehlung ORBS vom 28.10.2025 Beschlussempfehlung ORG vom 04.11.2025 Beschlussempfehlung BauQ vom 13.11.2025 Auswirkungen einzelner Beschlussempfehlungen zum HFAQ 20.11.2025 Kostenübersicht Friedhof Beschlussausfertigung
Ö 10.18	Beschluss des Wärmeplans für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/066/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Abwägung Anlage 2 - Bericht Wärmeplan Anlage 3 A - Baualter Gesamt Anlage 3 B - Baublöcke Gesamt Anlage 3 C - Denkmalschutz Gesamt Anlage 3 D - GebNutzung Gesamt Anlage 3 E - Heiztyp Gesamt Anlage 3 F - SchutzgebieteNatur gesamt Anlage 3 G - SchutzgebieteWasser gesamt Anlage 3 H - Stromversorgung Gesamt Anlage 3 I - Tabula-Typologie Gesamt Anlage 3 J - Wärmebedarf Gesamt Anlage 3 K - Wärmebedarfsdichte Gesamt Anlage 3 L - WärmeliniendichteBedarf Gesamt Anlage 3 M - Wärmeverbrauch Gesamt Anlage 3 N - Wärmeverbrauchsdichte Gesamt Anlage 3 O - Wärmeversorgung Gesamt Anlage 3 P - W-Liniendichte Gesamt Anlage 4 A - Pot Abwasserabwaerme Anlage 4 B - Pot EnergieEffizienz gesamt Anlage 4 C - Pot Geothermie Gesamt Anlage 4 D - Pot PV Dach Gesamt Anlage 4 E - Pot Solarthermie Gesamt Anlage 4 F - Pot-PV-FFA Uebersicht Anlage 5 A - Eignung H2 Prozesswärme Gesamt Anlage 5 B - Eignung H2Netz Gesamt Anlage 5 C - Eignung Wärmenetze Gesamt Anlage 5 D - Eignungsgebiete Gesamt Anlage 5 E - Eigung WLD Gesamt Anlage 5 F - Wärmebedarf2045 Gesamt Anlage 6 - Wärmeversorgungsgebiete Gesamt Beschlussausfertigung
Ö 10.19	Konzept zur Errichtung von Trinkbrunnen im gesamten Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/009/25	Informationsvorlage STRQ
Ö 11	Anträge
Ö 12	Anfragen
Ö 13	Anregungen
Ö 14	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 25	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 26	Schließen der Sitzung

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr