SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 26.06.2025

Sitzung

SI/StRQ/03/25

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

26.06.2025

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 08.05.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0		Bericht des OB vom 08.05.2025
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Quedlinburg GmbH zur Befreiung von der Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß CSRD Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/025/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Schreiben des Ministeriums für Inneres und Sport vom 11.02.2025 Beschlussausfertigung
Ö 8.2	Gesellschafterbeschluss der Freizeit und Service Quedlinburg GmbH zur Befreiung von der Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß CSRD Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/026/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Schreiben des Ministeriums für Inneres und Sport vom 11.02.2025 Beschlussausfertigung
Ö 8.3	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2024 und die Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/027/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Prüfbericht und Lagebericht der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zum 31.12.2024 Anlage 2: Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrates der QTM GmbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschlussausfertigung
Ö 8.4	1. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Harztheater gGmbH nach Fusionierung mit dem Philharmonischen Kammerorchester Wernigerode (PKOW) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/035/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: 1. Änderung zum Entwurf des Gesellschaftsvertrages der Harztheater gGmbH nach Fusionierung mit dem PKOW Beschlussausfertigung
Ö 8.5	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/024/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Prüfbericht JA 2016 vom 15.03.2025 Anlage 2 - Anlage mit Definitionen zum Prüfbericht JA 2016 vom 15.03.2025 Beschlussausfertigung
Ö 8.6	Aufhebung des Beschlusses BV-StRQ/023/23 - Satzung und Einrichtung eines Jugendbeirates Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	BV-StRQ/028/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.7	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/032/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.8	Abrechnung und Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/037/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - FortschreibungHHK 2028 - Vorlage Stadtrat Anlage 2 - Maßnahmekatalog Beschlussempfehlung HFAQ v. 12.06.2025 - Änderung der Anlage 2 - Maßnahmenkatalog Nr. 3 Anlage 3 - Konsolidierungspotential Übersichtskarten Maßnahme Garagen Schuldrechtsanpassungsgesetz Beschlussausfertigung
Ö 8.9	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern in der Welterbestadt Quedlinburg (Hebesatzsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV-StRQ/039/25	Beschlussvorlage Stadtrat Satzung Anlage I-BV 039-25 Satzung Anlage II-BV 039-25 Satzung Anlage III-BV 039-25 Tischvorlage SO-SI-HFA-ORG ORBS Beschlussausfertigung
Ö 8.10	Ernennung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	BV-StRQ/029/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage zu BV-STRQ 029 25 Beschlussausfertigung
Ö 8.11	Ernennung des städtischen Jagdbeauftragten und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/030/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.12	Ernennung des städtischen Jagdbeauftragten und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/031/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.13	33. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 75 "Einkaufszentrum Neinstedter Feldweg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/036/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Übersichtsplan zur 33. Änd. FNP Anlage 2 Geltungsbereich vorhabenbezogener B-Plan Nr. 75 Beschlussausfertigung
Ö 8.14	Antrag auf Herauslösung von Flächen aus dem Landschaftsschutzgebiet "Harz und nördliches Harzvorland " als Voraussetzung für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen südlich vom Ortsteil Münchenhof Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/038/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.15	Sicherung eines bibliothekarischen Angebotes in der Welterbestadt Quedlinburg - Entscheidung zur Einrichtung einer Stadtbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/034/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 BV-StRQ 034 25 - Plan-Kostenkalkulation Bibliothek Anlage 2 BV-StRQ 034 25 - Schreiben Unterstützung Landesfachstelle Anlage 3 BV-StRQ 034 25 - Grundrisszeichnung Räumlichkeiten Beschlussausfertigung
Ö 8.16	Bewertungsmatrix zum Sanierungsbedarf der Straßen in der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/002/25	Informationsvorlage STRQ Anlage1 Anlage2
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Einführung ganzjähriger Beflaggung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	A-StR/001/25	Antrag Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 9.2	Errichtung von Tischtennisplatten im Wordgarten Quedlinburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/001/25	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 9.3	Errichtung von Trinkbrunnen in Quedlinburg Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	FA-StRQ/002/25	Fraktion-Vorlage StRQ
Ö 10	Anfragen
Ö 11	Anregungen
Ö 12	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 23	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 24	Schließen der Sitzung

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr