SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 08.05.2025

Sitzung

SI/StRQ/02/25

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

08.05.2025

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 27.02.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0		Niederschrift - öffentlich (27.02.2025)
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/023/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anhörung Kreisbrandmeister Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg, Ortswehr Gernrode und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/003/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage zur BV-StRQ/003/25 Anhörung Beschlussausfertigung
Ö 7.3	Gesellschafterbeschluss der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH zur Befreiung von der Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß CSRD Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/019/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Schreiben des Ministeriums für Inneres und Sport 11.02.2025 Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Gesellschafterbeschluss der QTM GmbH zur Befreiung von der Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß CSRD Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/022/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Schreiben des Ministeriums für Inneres und Sport vom 11.02.2025 Beschlussausfertigung
Ö	öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 7.5	Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/010/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Geschäftsordnung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg und seiner Ausschüsse Anlage 2 - 10 Febr 25 Geschäftsordnung Synopse Beschlussausfertigung
Ö 7.6	Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Welterbestadt Quedlinburg vom 14.11.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/011/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Vierte Änderung der Hauptsatzung der Welterbestadt Quedlinburg final Anlage 2 - Hauptsatzung Synopse Beschlussausfertigung
Ö 7.7	5. Änderung der Satzung der Welterbestadt Quedlinburg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und Auslagenersatz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/004/25	Beschlussvorlage Stadtrat Satzungsentwurf BV-StRQ 004 25 Schreiben LK Harz v. 04.11.2025 Beschlussausfertigung
Ö 7.8	2. Änderung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/007/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.9	Aufhebung des Beschlusses BV-StRQ/077/22 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 68 "Wohnpark Wassertorstraße" in der Ortschaft Stadt Gernrode Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BV-StRQ/009/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - BV StRQ/077/22 Aufstellungsbeschluss Anlage 2 - Rahmenplan zum Entwurf Beschlussempfehlung ORG vom 11.03.2025 Beschlussausfertigung
Ö 7.10	Erhebung von Ausgleichsbeträgen innerhalb des Sanierungsgebietes in den Bodenrichtwertzonen "Ballstraße" und "Bossestraße-Süd" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	BV-StRQ/015/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Karte Ballstraße Anlage 2 Karte Bossestraße-Süd zusätzliche Anlage Übersicht prozentuale Beteiligung freiwillige Ablöse - Hinweis HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 7.11	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplans - Darstellung eines sonstigen Sondergebietes "Photovoltaik" in Verbindung mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 69 "Solarpark Luftenberge" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	BV-StRQ/012/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Abwägungsprotokoll Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung Anlage 3.1 Umweltbericht Anlage 3.2 Kampfmittelvorerkundung Anlage 3.3 Stelln zum Vorentwurf Beschlussausfertigung
Ö 7.12	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 69 "Solarpark Luftenberge" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	BV-StRQ/014/25	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Abwägungsprotokoll Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung Anlage 3.1 Umweltbericht Anlage 3.2 - Artenschutzrechliches Gutachten Anlage 3.3 Kampfmittelvorerkundung Anlage 3.4 Blendgutachten 2024.11.01 Anlage 3.5 Stelln zum Vorentwurf Anlage 3.6 Abstandsermittlung Beschlussausfertigung
Ö 7.13	Grundsatzbeschluss Finanzierung Stadtbus Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/075/24	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.14	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/020/25	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.15	25. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/001/25	Informationsvorlage STRQ Anlage 1: 25. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Berichtsjahr 2023
Ö 8	Anträge
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 22	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr