SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg - 04.04.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 15.02.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/012/24	Beschlussvorlage Stadtrat Gesamtdokument Entwurf 1. NT 2024 per 07.03.2024 - ohne Vorbericht Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Gesellschafterbeschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäder Quedlinburg GmbH Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/004/24	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Synopse zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäder Quedlinburg GmbH Anlage 2: Entwurf des Gesellschaftsvertrages der Freizeit und Service Quedlinburg GmbH Anlage 3: Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Freizeit und Service Quedlinburg GmbH Beschlussempfehlung HFA v. 21.03.2024 Beschlussausfertigung
Ö 7.3	Kündigung der Geschäftsanteile der Welterbestadt Quedlinburg an der Arbeitsförderungsgesellschaft Harz mbH ( AFG) zum 31.12.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/007/24	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Kündigung der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Fachwerkstädte e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	BV-StRQ/009/24	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.5	Bildung einer Zweckgemeinschaft auf dem Aufgabengebiet des Personenstands-, Pass-, Ausweis- und Meldewesen der Welterbestadt Quedlinburg mit der Stadt Thale im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/013/24	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Zweckvereinbarung Beschlussausfertigung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 7.6	Ernennung des Leiters der ehrenamtlichen Wasserwehr der Welterbestadt Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/010/24	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Ernennung des stellvertretenden Leiters der ehrenamtlichen Wasserwehr der Welterbestadt Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/011/24	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8	Anträge
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 22	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr