Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung Niederschrift vom 20.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Feststellen des nächstfolgenden Bewerbers zur Wahl des Stadtrates für die Wahlperiode 2019 - 2024 aufgrund einer Mandatsniederlegung
 
Ö 5
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Berichte der Ortsbürgermeister
 
Ö 7
Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
 
Ö 8
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 8.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
 
Ö 8.2
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Vorlagen
 
Ö 9.1
Ernennung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg, Ortswehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/070/22
Ö 9.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/072/22
Ö 9.3
Wirtschaftsplan 2023 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-StRQ/064/22
Ö 9.4
Wirtschaftsplan 2023 des Dachverein Reichenstraße e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-StRQ/067/22
Ö 9.5
Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2022 der Bäder Quedlinburg GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/069/22
Ö 9.6
Übernahme von Gesellschaftsanteilen der Gemeinde Huy durch die Welterbestadt Quedlinburg an der Arbeitsförderungsgesellschaft Harz mbH (AFG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/065/22
Ö 9.7
Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 62 "Ferienpark am Bückeberg" in der Ortschaft Stadt Gernrode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-StRQ/056/22
Ö 9.8
Aufstellungsbeschluss über die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Galgenberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/068/22
Ö 9.9
Abschluss einer Neufassung des Betriebsführungsvertrages und des damit verbundenen Mietvertrages zwischen der Welterbestadt Quedlinburg und dem Quedlinburger Sportverein e.V. über die Sportanlage und die Gebäude des GutsMuths-Stadions, Lindenstraße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/066/22
Ö 9.10
Verlängerung der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/073/22
Ö 9.11
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Buchungsstelle 1.2.2.101/9103.783100 - Maßnahmen der Gefahrenabwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/075/22
Ö 9.12
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Buchungsstelle 5.1.1.101.543100 - Städtebauliche Rahmenplanung/Stadtkarten, Pflege und Fotografie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/074/22
Ö 9.13
23. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV-StRQ/002/22
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag der CDU-Fraktion - Verbesserung der angespannten Parksituation am Parkplatz Marschlinger Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

FA-StRQ/005/22
Ö 11
Anfragen
 
Ö 12
Anregungen
 
Ö 13
Schließen des öffentlichen Teils
 
Ö 24
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 25
Schließen der Sitzung