Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Bestätigung Niederschrift vom 30.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Berichte der Ortsbürgermeister
 
Ö 5
Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
 
Ö
Rechtsmittelverzicht zu Ziffer 5 der Genehmigungsverfügung des Landkreises Harz zur 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
BGM-EIL/004/22
Ö 6.2
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2021 und die Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/047/22
Ö 7.2
Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie die Entlastung des Geschäftsführers, der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/048/22
Ö 7.3
Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie die Entlastung der Geschäftsführerin und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/049/22
Ö 7.4
Bildung eines fakultativen Aufsichtsrates für die Bäder Quedlinburg GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV-StRQ/053/22
Ö
öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.5
Gewährung einer Aufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister der Welterbestadt Quedlinburg sowie an dessen Stellvertreter/in

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-StRQ/046/22
Ö 7.6
Wiederwahl Schiedsperson für die Amtszeit 01.11.2022-31.10.2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/050/22
Ö 7.7
Abwägung der landesplanerischen Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales zum Entwurf des Flächennutzungsplanes sowie der Stellungnahme eines Einwenders

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/040/22
Ö 7.8
Beitrittsbeschluss "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/052/22
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Errichtung von Trinkbrunnen in der Innenstadt der Welterbestadt Quedlinburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

FA-StRQ/004/22
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anregungen
 
Ö 11
Schließen des öffentlichen Teils
 
Ö 22
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 23
Schließen der Sitzung