Sitzung
SI/StRQ/03/22
Gremium
Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Raum
Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Datum
30.06.2022
Zeit
17:03-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung Niederschrift vom 21.04.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Feststellen des nächst folgenden Bewerbers zur Wahl des Stadtrates für die Wahlperiode 2019 - 2024 aufgrund einer Mandatsniederlegung
 
Ö 5
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 6
Berichte der Ortsbürgermeister
 
Ö 7
Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
 
Ö 8
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 8.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
 
Ö 8.2
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 9
Vorlagen
 
Ö 9.1
Gesellschafterbeschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Quedlinburg Tourismus Marketing GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/031/22
Ö 9.2
Gesellschaftsvertrag der Nordharzer Städtebundtheater GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/032/22
Ö 9.3
Gesellschafterbeschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/033/22
Ö 9.4
Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2021 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/035/22
Ö 9.5
2. Änderung der Satzung der Welterbestadt Quedlinburg über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und Auslagenersatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/027/22
Ö 9.6
Ernennung des städtischen Jagdbeauftragten und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/025/22
Ö 9.7
Ernennung des städtischen Jagdbeauftragten und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/026/22
Ö 9.8
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-StRQ/036/22
Ö 9.9
Beschluss über die Anwendung des Runderlasses des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. April 2022 in Ergänzung des Runderlasses vom 15. Oktober 2020 zur Erleichterung bei der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz für die Jahresabschlüsse der Welterbestadt Quedlinburg ab 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/037/22
Ö 9.10
Grundsatzbeschluss Industriegebiet Quarmbeck - Erstellung des B-Plans im 3. Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/038/22
Ö 9.11
Abteigarten - Nutzungsmöglichkeiten einer Teilfläche von ca. 10 ha des Flurstück 2187 (Flur 37, Gemarkung Quedlinburg)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-StRQ/023/22
Ö 9.12
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 28.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-StRQ/016/22
Ö 9.13
1. Änderung FNP "Dorothea-Milde-Weg" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BV-StRQ/018/22
Ö 9.14
VEP Nr. 66 "Dorothea-Milde-Weg" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV-StRQ/019/22
Ö 9.15
Abwägungsbeschluss über die Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.63 "Hagenberg Süd"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/028/22
Ö 9.16
Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.63 "Hagenberg Süd"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/029/22
Ö 9.17
Billigung der Vereinssatzung der Lokalen Aktionsgruppe Nordharz-Aschersleben-Seeland und Beschluss über den Beitritt in den Verein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/039/22
Ö 9.18
Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über Bebauungsplan Nr.40 "Wohnbebauung Klopstockweg/Bergstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/041/22
Ö 9.19
Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 21. Änd.des Flächennutzungsplans - Darstellung eines sonstigen Sondergebietes "Energiegewinnung auf der Basis solarer Strahlungsenergie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/043/22
Ö 9.20
Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.58 "Solarkraftwerk Liebfrauenberg 2. BA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-StRQ/044/22
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag der CDU-Fraktion - Hervorhebung der Welterbestadt Quedlinburg als "Blumenstadt"

Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

FA-StRQ/003/22
Ö 11
Anfragen
 
Ö 12
Anregungen
 
Ö 13
Schließen des öffentlichen Teils
 
Ö 24
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 25
Schließen der Sitzung