SessionNet | Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss der Welterbestadt Quedlinburg - 16.06.2022

Sitzung

SI/BauQ/05/22

Gremium

Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1

Datum

16.06.2022

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Niederschrift 05.05.2022 ö.T.

Beantw.Anfr. Hr. StR Deutschbein BauQ 31.03.2022 aktueller Planungsstand FSE

Beantw.Anfr. Hr. StR Wendler BauQ 31.03.2022 Entwicklung des Brühls zum Bürgerpark

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 05.05.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht der Verwaltung
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 4.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 4.3	Sachstandsbericht FSE/Lindenstraße
Ö	BE: Herr Fliege (Geschäftsführer der Stadtwerke Quedlinburg GmbH)
Ö 4.4	Sachstandsbericht Entwicklung Radverkehr - fahrradfreundliche Stadt
Ö 4.5	Sachstandsbericht Industriegebiet Quarmbeck
Ö 5	Vorlagen
Ö 5.1	Abteigarten - Nutzungsmöglichkeiten einer Teilfläche von ca. 10 ha des Flurstück 2187 (Flur 37, Gemarkung Quedlinburg) Beschluss: vorberatend geändert zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2	BV-StRQ/023/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 3 - geänderte Fassung 28.06.2022 Abteigarten Beschlussempfehlung BauQ an StRQ Beschlussausfertigung
Ö 5.2	Grundsatzbeschluss Industriegebiet Quarmbeck - Erstellung des B-Plans im 3. Entwurf Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV-StRQ/038/22	Beschlussvorlage Stadtrat 2022-03-17 Stellungnahme ICOMOS (Anlage 1) 2022-03-17 Sellungnahme LfD (Anlage 2) 2021-12-22 Minister S. Schulze an Staatsminister R. Robra (Anlage 3) Beschlussausfertigung
Ö 5.3	1. Änderung FNP "Dorothea-Milde-Weg" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV-StRQ/018/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Lageplan Geltungsbereich FNP ergänzende Angaben Beschlussausfertigung
Ö 5.4	VEP Nr. 66 "Dorothea-Milde-Weg" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV-StRQ/019/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Lageplan Geltungsbereich VEP Beschlussausfertigung
Ö 5.5	Abwägungsbeschluss über die Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.63 "Hagenberg Süd" Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV-StRQ/028/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Abwägung Beschlussausfertigung
Ö 5.6	Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.63 "Hagenberg Süd" Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV-StRQ/029/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Planzeichnung Anlage 2: Begründung Beschlussausfertigung
Ö 5.7	Billigung der Vereinssatzung der Lokalen Aktionsgruppe Nordharz-Aschersleben-Seeland und Beschluss über den Beitritt in den Verein Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV-StRQ/039/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1:Satzungsentwurf NHAS Beschlussausfertigung
Ö 5.8	Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über Bebauungsplan Nr.40 "Wohnbebauung Klopstockweg/Bergstraße" Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV-StRQ/041/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1:Planzeichnung Anlage 2: Begrundung Anlage 3: Schalltechnisches Gutachten Beschlussausfertigung
Ö 5.9	Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 21. Änd.des Flächennutzungsplans - Darstellung eines sonstigen Sondergebietes "Energiegewinnung auf der Basis solarer Strahlungsenergie" Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV-StRQ/043/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Planzeichnung Vorentwurf vom Juni 2020 Anlage 2 - Planzeichnung Entwurf vom Mai 2022 Anlage 3 - Begründung vom Mai 2022 Anlage 4 - Umweltbericht vom Mai 2022 Beschlussausfertigung
Ö 5.10	Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.58 "Solarkraftwerk Liebfrauenberg 2. BA" Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV-StRQ/044/22	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Planzeichnung Vorentwurf vom Juni 2020 Anlage 2 - Planzeichnung Entwurf vom Mai 2022 Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan vom Mai 2022 Anlage 4 - Begründung vom Mai 2022 Anlage 5 - Umweltbericht vom Mai 2022 Anlage 6 - Biotoptypenkartierung Anlage 7 Bewertung Fauna Anlage 8 - Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung vom Mai 2022 Anlage 9 - Antrag für die Errichtung einer PV-Anlage vom Februar 2022 Beschlussausfertigung
Ö 5.11	Abwägung der landesplanerischen Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales zum Entwurf des Flächennutzungsplanes sowie der Stellungnahme eines Einwenders Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV-StRQ/040/22	Beschlussvorlage Stadtrat Abwägung Formular pdf Anlage 1: AbwägungSchlussexemplar Anlage 2: Standort Friedrichsdorfstr.13 Beschlussausfertigung
Ö 5.12	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der örtlichen Bauvorschrift des Bebauungsplanes Nr. 44 "Harzweg 12" bezüglich des Anbringens einer Markise Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV-BauQ/004/22	Beschlussvorlage BauQ Beschlussausfertigung
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 7	Anfragen
Ö 8	Anregungen
Ö 9	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 17	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 18	Schließen der Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr