SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg - 12.12.2019

Sitzung

SI/StRQ/08/19

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

12.12.2019

Zeit

17:05-20:39 Uhr

Pressemitteilung QLB

zu TOP 9.6 Präsentation zumHaushalt 2020 im Stadtrat 12.12.2019

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Anlage zu TOP 8.2 - Bericht OB-StRQ 12.12.19

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3	Bestätigung Niederschrift vom 17.10.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Enthaltung: 1
Ö 4	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" an Herrn Wolfgang Döcke und Herrn Udo Sporleder
Ö 5	Verabschiedung der Städtischen Oberrätin Frau Birgit Voigt in den Ruhestand
Ö 6	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 7	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 8.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 8.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Vorlagen
Ö	Änderung der Besetzung des Kultur-, Tourismus- und Sozialausschusses in der Wahlperiode 2019 bis 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/090/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Beschluss vom 04.07.2019 Beschlussausfertigung
Ö 9.1	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/076/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Wirtschaftsplan 2020QTM GmbH Anlage 1 Seite 2: Wirtschaftsplan 2020 QTM GmbH Anlage 2: Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2020 Beschlussausfertigung
Ö 9.2	Wirtschaftsplan 2020 des Dachvereins Reichenstrasse e.V. für das Kulturzentrum Reichenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 1	BV-StRQ/075/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2020 Dachverein Reichenstrasse e.V. Anlage 2 Stellenplan 2020 Dachverein Reichenstraße e.V. Anlage 3:Arbeitsfelder KuZ Reichenstrasse Beschlussausfertigung
Ö 9.3	Wirtschaftsplan 2020 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/084/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 bis 3 WP Ökogarten 2020 Beschlussausfertigung
Ö 9.4	Finanzierung der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) - Erhöhung des jährlichen Zuschusses der Gesellschafter ab 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/071/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 9.5	Zuschusszahlung an die KVHS Harz GmbH für die öffentliche Bibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 3	BV-StRQ/073/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 9.6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2020
Ö 9.6.1	Fraktionsantrag FDP- /Ortschaftsfraktion - Gewährung jährlicher Zuschüsse für Kinder- und Jugendfeuerwehren in der Welterbestadt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 2	FA-StRQ/003/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung Lebenslauf BV Beantwortung Anfrage Herr Kollmann - Förderung Kinder- und Jugendfeuerwehr Beschlussausfertigung (2)
Ö 9.6.2	Fraktionsantrag Bürgerforum/GRÜNE/QfW zur BV-StRQ/079/19 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg 2020 ; fahrradfreundliche Kommune Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/009/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 9.6.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/079/19	Beschlussvorlage Stadtrat Gesamtdokument ohne Vorbericht HH-Planentwurf 2020 per 29-10-2019 Anlage zur Vorlage HH kompakt Vorbemerkungen zum Stellenplan Änderungsliste zum Stadtrat am 12.12.2019 Änderungsliste HH 2020 Stand 27.11.2019 Entwurf der Haushaltssatzung 2020 Stand 28.11.2019 Beschlussausfertigung
Ö 9.7	Fortschreibung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Welterbestadt Quedlinburg für die Jahre 2020 bis 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/080/19	Beschlussvorlage Stadtrat HHK - Maßnahmen aktueller Vergleich Kostenbeiträge BS im Landkreis Harz Beschlussausfertigung
Ö 9.8	20. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/002/19	Informationsvorlage STRQ Anlage 1: 20. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Berichtsjahr 2018
Ö 9.9	Beschluss über die Eröffnungsbilanz der Welterbestadt Quedlinburg zum 01.01.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/078/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Eröffnungsbilanz der WES QLB zum 01.01.2014 Anlage 2 - Anhang zur Eröffnungsbilanz WES 01.01.2014 Anlage 3 - Prüfbericht EB WES QLB mit Anlagen Beschlussausfertigung
Ö 9.10	Standort eines Brunnens zum Gedenken an die Friedliche Revolution 1989 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 5, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/083/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ/083/19 Beschlussausfertigung
Ö 9.11	Aufhebung der Beschlüsse des Stadtrates zum Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopp bei der Stadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/085/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 BV-StRQ/085/19 Anlage 2 BV-StRQ/085/19 Anlage 3 BV-StRQ/085/19 Anlage 4 BV-StRQ/085/19 Beschlussausfertigung
Ö 9.12	Ausbaubeschluss - Hessweg in Bad Suderode Instandsetzung des Europaradweges R 1 mit Mitteln aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Mittel) und Fördermitteln zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur(GRW-Mittel) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/067/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Entwurfsskizze Beschlussausfertigung
Ö 9.13	Einleitungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.56 "Wohnanlage für seniorenfreundliches Wohnen am Rosenweg" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/074/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage1: Antrag des Investors Anlage2: Abgrenzung des Plangebietes Beschlussausfertigung
Ö 9.14	Zuschlagswertung / -kriterien, Losaufteilung, Vertragsdauer, Entwurf Reinigungsvertrag mit Qualitätsmesssystem sowie Glas-und Rahmenreinigungsvertrag zur europaweiten Ausschreibung der Gebäude-, Glas- und Rahmenreinigung der städtischen Gebäude der Welterbestadt Quedlinburg mit ihren Ortschaften Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/077/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Zuschlagswertung-kriterien Anlage 2 Entwurf Reinigungsvertrag mit QMS Anlage 3 Entwurf Glas- und Rahmenreinigungsvertrag Beschlussausfertigung
Ö 9.15	Sitzungsplan des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg für das Jahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	IV-StRQ/003/19	Informationsvorlage STRQ Sitzungskalender 2020 (Stand 04.11.2019)
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Gemeinsamer Fraktionsantrag Bürgerforum/Grüne/QfW/ SPD/ DIE LINKE „Pestizidfreie Kommune“ Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen	FA-StRQ/010/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussempfehlung KTSQ 12.03.2020 Lebenslauf BV Beschlussausfertigung
Ö 10.2	Antrag AfD-Fraktion - Start einer Initiative Baumpatenschaften, Spendenaufruf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltung: 4, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/011/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 10.2.1	Antrag Fraktion Bürgerforum/Grüne/QfW - Alternativantrag zum Antrag FA-StRQ/011/19 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/015/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 10.3	Antrag AfD-Fraktion - Beitritt der Welterbestadt Quedlinburg in die Arbeitsgemeinschaft Fahrrad freundliche Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt (AGFK LSA) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 12, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/012/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 10.4	Antrag AfD-Fraktion - Einräumung der Möglichkeit für alle Fraktionen, über ihre Arbeit im Stadtrat regelmäßig im Amtsblatt "Qurier" zu berichten Beschluss: zurückgezogen	FA-StRQ/013/19	Fraktion-Vorlage StRQ
Ö 10.5	Antrag der CDU - Konzepterarbeitung zur Erinnerung an die Quedlinburger Blumen- und Saatzuchttradition Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/014/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 10.6	Antrag des Ortschaftsrates Bad Suderode auf Befreiung gemeinnütziger Vereine von Sondernutzungsgebühren Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen	A-StR/001/19	Antrag Stadtrat Lebenslauf BV
Ö 11	Anfragen
Ö 12	Anregungen
Ö 13	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 24	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 25	Schließen der Sitzung

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr