SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg - 17.10.2019

Sitzung

SI/StRQ/07/19

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6

Datum

17.10.2019

Zeit

17:00-22:10 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

zu TOP 7 - Handlungsempfehlungen Wordgarten

zu TOP 8 - Bericht zum Sachsen-Anhalt-Tag

Niederschrift - öffentlich

Anlage zu TOP 6.2 - Bericht OB-StRQ 17.10.2019

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3	Bestätigung von Niederschriften
Ö 3.1	Bestätigung Niederschrift vom 22.08.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3.2	Bestätigung Niederschrift vom 26.09.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 4, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Handlungsempfehlungen Wordgarten		Handlungsempfehlungen Wordgarten
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 8	Auswertung Sachsen-Anhalt-Tag 2019
Ö 9	Vorlagen
Ö 9.1	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/069/19	Beschlussvorlage Stadtrat Antrag des FDP-Kreisverbandes Harz vom 09.09.2019 Beschlussausfertigung
Ö 9.2	4. Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen, Rentenzahlungen und den Ersatz von Verdienstausfällen sowie Auslagenersatz für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 1	BV-StRQ/062/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 9.3	Realisierung eines "0—Emissions-Grundlastkraftwerks" am Standort Quarmbeck Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 1	BV-StRQ/068/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Konzept 0-Emissionskraftwerk Anlage 2 - Flächenübersicht Anlage 3 - Projektskizze Beschlussausfertigung
Ö 9.4	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen der Welterbestadt Quedlinburg vom 19.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/058/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV StRQ 058 19 Anlage 2 BV StRQ 058 19 Schülerentw. 21.22 Anlage 2 BV StRQ 058 19 Schülerentw.(2) 21.22 Beschlussausfertigung
Ö 9.5	Beschluss über die Verwendung des Gesamtförderbetrages aus der Richtlinie Schulinfrastruktur Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/064/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 9.6	Einleitungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.43 "Am Feldrain" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/059/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Plan und textliche Festsetzungen Anlage 2: Begründung Beschlussausfertigung
Ö 9.7	Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Lothringer Straße in Quedlinburg einschließlich der dazugehörigen Beitragserhebung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/060/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-060-19 Beschlussausfertigung
Ö 9.8	Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Buchungsstelle 2.5.2.101/2034.785100 in Höhe von 600.000 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/065/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 9.9	Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg und seine Ausschüsse Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/066/19	Änderungsantrag AfD -Fraktion vom 04.10.2019 Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ/066/19 Änderung zur BV-StRQ/066/19 (14.10.2019) neue Anlage 1 zur BV-StRQ/066/19 (Stand 14.10.2019) Anlage 2 zur BV-StRQ/066/19 AFD-Antrag zur Ergänzung des § 12(15) der Geschäftsordnung Beschlussausfertigung
Ö 9.10	Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit der Stadträte, der Ortsbürgermeister, der Ortschaftsräte und der sonstigen ehrenamtlich Tätigen für die Stadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/063/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Entwurf Entschädigungssatzung Anlage 2 Kommunal-Entschädigungsverordnung- KomEVO Anlage 3 Gegenüberstellung-Entschädigungssatzung - KomEVO Beschlussausfertigung
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Antrag der AfD-Fraktion - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 27, Enthaltung: 3, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/008/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 11	Anfragen
Ö 12	Anregungen
Ö 13	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 24	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 25	Schließen der Sitzung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr