SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg - 22.08.2019

Sitzung

SI/StRQ/05/19

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Tagungssaal Röttger Salfeldt im Palais Salfeldt, Kornmarkt 5 & 6

Datum

22.08.2019

Zeit

17:00-19:11 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Bericht Oberbürgermeister - Terminvorschau

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch die Vorsitzende des Stadtrates
Ö 4	Bestätigung Niederschrift vom 04.07.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 5	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 6	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 7.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018 und die Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/053/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Auszüge aus dem Prüfbericht der QTM GmbH zum 31.12.2018 Anlage 2: Lagebericht der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2018 Anlage 3: Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 Präsentation-HFA 14.08.2019 Korrektur und Ergänzung zum Sachverhalt Beschlussausfertigung
Ö 8.2	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/056/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 8.3	Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2018 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/052/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Auszüge aus dem Prüfbericht 2018 der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Anlage 2: Lagebericht des Geschäftsführers zum Berichtsjahr 2018 Anlage 3: Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrates der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2018 Präsentation-HFA 14.08.2019 Beschlussausfertigung
Ö 8.4	Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/054/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Auszüge aus dem Prüfbericht zum Jahresabschluss 31.12.2018 der SWQ GmbH Anlage 2: Lagebericht des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2018 Anlage 3:Tätigkeitsbericht des Aufsichtsrates zum Geschäftsjahr 2018 Präsentation-HFA 14.08.2019 Beschlussausfertigung
Ö 8.5	Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 sowie die Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/055/19	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1: Auszüge aus dem Prüfbericht der Bäder Quedlinburg GmbH zum 31.12.2018 Anlage 2: Lagebericht des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2018 Präsentation-HFA 14.08.2019 Beschlussausfertigung
Ö 8.6	Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen für die Buchungsstelle 5.4.1.101/3061.785200 - Gemeindestraßen/ Hohe Straße Gernrode - in Höhe von 321.500 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/051/19	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE - Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/004/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 9.2	Antrag der Fraktionen im Stadtrat - Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/005/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 9.3	Fraktionsantrag FDP- /Ortschaftsfraktion - Gewährung jährlicher Zuschüsse für Kinder- und Jugendfeuerwehren in der Welterbestadt Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/003/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung Lebenslauf BV Beantwortung Anfrage Herr Kollmann - Förderung Kinder- und Jugendfeuerwehr Beschlussausfertigung (2)
Ö 9.4	Antrag der AfD-Fraktion - Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: an Arbeitsgruppe zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/006/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 9.5	Antrag der AfD-Fraktion - Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: an Arbeitsgruppe zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/007/19	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 10	Anfragen
Ö 11	Anregungen
Ö 12	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 23	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 24	Schließen der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr