SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 15.06.2017

Sitzung

SI/StRQ/03/17

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1

Datum

15.06.2017

Zeit

17:05-19:25 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Anlage zu TOP 6.2 Bericht OB

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.04.2017
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Rechtsbehelfsverzicht zu Ziffer 2 der Genehmigungsverfügung des Landkreises Harz zur Haushaltssatzung 2017 vom 30.05.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/031/17	Beschlussvorlage Stadtrat Genehmigung LK HH 2017 Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes und Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	BV-StRQ/023/17	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.3	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/020/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 -Wirtschaftsplan 2017 Beschlussausfertigung
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 7.4	Vereinbarung zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur effektiven und wirtschaftlichen Erfüllung des überörtlichen Brandschutz und der überörtlichen Hilfeleistung im Bereich der Welterbestadt Quedlinburg und den Städten Thale, Ballenstedt und Harzgerode im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/029/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Vereinbarung Bildung AG QLB & Thale Anlage 2 - Vereinbarung Bildung AG QLB & Ballenstedt Anlage 3 - Vereinbarung Bild AG QLB & Harzgerode Beschlussausfertigung
Ö 7.5	Sachsen-Anhalt-Tag 2019 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/030/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Beschlussempfehlung HFAQ 31.05.2017 Beschlussausfertigung
Ö 7.6	Aufhebung der Sportförderrichtlinie der Welterbestadt vom 27.04.1995 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	BV-StRQ/027/17	Beschlussvorlage Stadtrat Sportfoerderrichtlinie Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.052.325,22 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/025/17	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.8	Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.726.876,11 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/028/17	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.9	Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02 "Galgenberg" mit Örtlicher Bauvorschrift Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/024/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Planzeichnung der 2. Änderung des B-Plans Anlage 3 - Begründung der 2. Änderung des B-Plans Beschlussausfertigung
Ö 7.10	Aufhebung des Beschlusses BV-StRQ/059/15 - Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 42 "Am Schwedderberg" der Welterbestadt Quedlinburg, Ortsteil Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/021/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1- Darstellung des Vorhabens Beschlussausfertigung
Ö 7.11	Aufhebung des Beschlusses BV-StRQ/060/15 - Aufhebungsbeschluss über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 14 "Am Schwedderberg" der Welterbestadt Quedlinburg, Ortsteil Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/022/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - V+E-Plan Nr. 14 Am Schwedderberg Beschlussausfertigung
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE - Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" der Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/003/17	Fraktion-Vorlage StRQ Beschlussausfertigung
Ö 8.2	Fraktionsantrag der Fraktion Grüne/QfW - Initiative zur Ansiedlung von IT-Gründern in Quedlinburg Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-StRQ/004/17	Fraktion-Vorlage StRQ Lebenslauf BV Beschlussempfehlung WVLQ 19.09.2017 Beschlussausfertigung
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 22	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr