SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg - 31.05.2017

Sitzung

SI/HFAQ/03/17

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

31.05.2017

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 05.04.2017		Niederschrift - öffentlich (05.04.2017)
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 4.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 5	Vorlagen
Ö 5.1	Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes und Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/023/17	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 5.2	Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2017 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/020/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 -Wirtschaftsplan 2017 Beschlussausfertigung
Ö 5.3	Vereinbarung zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur effektiven und wirtschaftlichen Erfüllung des überörtlichen Brandschutz und der überörtlichen Hilfeleistung im Bereich der Welterbestadt Quedlinburg und den Städten Thale, Ballenstedt und Harzgerode im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/029/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 - Vereinbarung Bildung AG QLB & Thale Anlage 2 - Vereinbarung Bildung AG QLB & Ballenstedt Anlage 3 - Vereinbarung Bild AG QLB & Harzgerode Beschlussausfertigung
Ö 5.4	Aufhebung der Sportförderrichtlinie der Welterbestadt vom 27.04.1995 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/027/17	Beschlussvorlage Stadtrat Sportfoerderrichtlinie Beschlussausfertigung
Ö 5.5	Sachsen-Anhalt-Tag 2019 Beschluss: vorberatend geändert zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/030/17	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Beschlussempfehlung HFAQ 31.05.2017 Beschlussausfertigung
Ö 5.6	Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.052.325,22 Euro Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/025/17	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 5.7	Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.726.876,11 € Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/028/17	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 5.8	Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/005/17	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 5.9	Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Buchungsstelle 1.1.1.701.02/1010.785300 - Liegenschaftsverwaltung/ Herstellungsbeitrag II in Höhe von 35.772,16 Euro. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-HFAQ/007/17	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 5.10	Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Buchungsstellen 5.4.1.101.531100/731100 - Gemeindestraßen/ Rückzahlung von Ertragszusweisungen (Entflechtgesetz und Finanzausgleichsgesetz) für Bahnanlagen - in Höhe von 36.082,56€ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/008/17	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 5.11	Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für die Buchungsstelle 5.4.1.101/3058.785200 - Gemeindestraßen/ Abschlagskanal Scheelichenbach zur Hochwasserentlastung in Höhe von 35.431,91 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/009/17	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 5.12	Aufhebung des Einstellungs-und Besetzungsstopps für die Stelle "Mitarbeiter/in Kulturbüro für die Festjahre" im SG 2.5 Jugend, Kultur, Sport, Kinder zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/006/17	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussausfertigung
Ö 5.13	Aufhebung des Einstellungs-und Besetzungsstopps für die Stelle "Sachbearbeiter/in Welterbemanagement" im Sachgebiet 3.1 Stadtentwicklung und -sanierung, UNESCO-Welterbe zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/010/17	Beschlussvorlage HFAQ Beschlussempfehlung
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 7	Anfragen
Ö 8	Anregungen
Ö 9	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 17	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 18	Schließen der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr