SessionNet | Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg - 23.06.2016

Sitzung

SI/StRQ/04/16

Gremium

Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Festsaal des Rathauses, Markt 1

Datum

23.06.2016

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Pressemitteilung QLB

Beschluss - öffentlich

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 28.04.2016
Ö 4	Berichte der Ortsbürgermeister
Ö 5	Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA
Ö 6.2	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Vorlagen
Ö 7.1	Mitgliedschaft im Heilbäder- und Kurorteverband Sachsen-Anhalt e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/030/16	Beschlussvorlage Stadtrat Beschlussausfertigung
Ö 7.2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 0	BV-StRQ/024/16	Beschlussvorlage Stadtrat Änderungsliste nach HHKK Entwurf der Haushaltssatzung 2016 per 21-04-2016 Haushaltsplanentwurf 2016 Ergänzung zur BV-StRQ/024/16-1.Änderungsliste zum Stellenplan 2016 Geänderte Anlage 1 Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit Konsolidierung Beschlussausfertigung
Ö	Öffentliche Einwohnerfragestunde
Ö 7.3	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern in der Welterbestadt Quedlinburg (Hebesatzsatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	BV-StRQ/028/16	Beschlussvorlage Stadtrat Realsteuersatzung Beschlussausfertigung
Ö 7.4	Zusammenführung der Ortsfeuerwehren von Bad Suderode und der Stadt Gernrode Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/027/16	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Beschlussausfertigung
Ö 7.5	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV-StRQ/019/16	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-019-16 Anlage 2 zur BV-StRQ-019-16 Beschlussempfehlung ORBS 26.05.2016 BV-StRQ/019/16 Beschlussausfertigung
Ö 7.6	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/020/16	Beschlussvorlage Stadtrat Anlage 1 zur BV-StRQ-020-16 Anlage 2 zur BV-StRQ-020-16 Anlage 3 zur BV-StRQ-020-16 Anlage 4 zur BV-StRQ-020-16 Anlage 5 zur BV-StRQ-020-16 Beschlussausfertigung
Ö 7.7	Zuerkennung einer Ehrengrabstätte Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV-StRQ/029/16	Beschlussvorlage Stadtrat Antrag Foto Teil der Dokumentation Beschlussausfertigung
Ö 8	Anträge
Ö 9	Anfragen
Ö 10	Anregungen
Ö 11	Schließen des öffentlichen Teils
Ö 22	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
Ö 23	Schließen der Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr