Sitzung
SI/ORG/03/16
Gremium
Ortschaftsrat Gernrode
Raum
Quedlinburg, OT Stadt Gernrode, Ratssaal des Rathauses Gernrode, Marktstr. 20
Datum
17.05.2016
Zeit
18:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 22.03.2016
 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters
 
Ö 4.1
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen gemäß KVG LSA
 
Ö 4.2
Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
 
Ö 5
Aktuelle Mitteilungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung
 
Ö 6
Öffentliche Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Vorlagen
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 BV-StRQ/024/16
Ö 7.2
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern in der Welterbestadt Quedlinburg (Hebesatzsatzung)

Beschluss: vorberatend abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/028/16
Ö 7.3
Zusammenführung der Ortsfeuerwehren von Bad Suderode und der Stadt Gernrode

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV-StRQ/027/16
Ö 7.4
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV-StRQ/019/16
Ö 7.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: vorberatend zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV-StRQ/020/16
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anregungen
 
Ö 11
Schließen des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39 Uhr
N 12
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 22.03.2016
 
N 13
Bericht des Ortsbürgermeisters
 
N 14
Aktuelle Mitteilungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung
 
N 15
Vorlagen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Anfragen
 
N 18
Anregungen
 
N 19
Schließen des nicht öffentlichen Teils
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 20
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt
 
Ö 21
Schließen der Sitzung