SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Quedlinburg - 10.04.2013

Sitzung

SI/HFAQ/02/13

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

10.04.2013

Zeit

16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Bestimmung der/des Stellvertreterin/ Stellvertreters der/des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 6 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Quedlinburg
Ö 4	Bestellung der Protokollführer für den Haupt- und Finanzausschuss
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 30.01.2013
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Bürgermeisters gemäß GO LSA
Ö 6.2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 30.01.2013 mit wesentlichem Inhalt
Ö 6.3	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 7	Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	Aufhebung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode, Gernrode und Rieder Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/012/13
Ö 8.2	Aufhebung der Gebührensatzung für die Friedhöfe und das Krematorium der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode, Gernrode und Rieder Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-StRQ/013/13
Ö 8.3	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die weitere Gewährleistung der Aufgabenerledigung der Stadtverwaltung Quedlinburg Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/001/13
Ö 8.4	Begründung eines steuerlichen Querverbundes – Gründung einer Bäder GmbH Anzeige gemäß § 123 Absatz 1 GO LSA Beschluss: mehrheitlich zur Kenntnis genommen	IV-StRQ/001/13
Ö 9	Auf Grund der Entscheidungen des Landesverfassungsgerichtes vom 19.02.2013 zu wiederholende Beschlüsse des HFAQ
Ö 9.1	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Vorarbeiter/in Landschaftsgärtner" im Sachgebiet 4.3 Bauhof zum 15.01.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/016/12
Ö 9.2	Aufhebung des Wiederbesetzungsstopps für die befristete Weiterbeschäftigung eines Absolventen der Hochschule Harz für die Aufgaben der Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/017/12
Ö 9.3	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Technische/r Mitarbeiter/in" im Bereich Gebäude- und Sportflächenbewirtschaftung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV-HFAQ/018/12
Ö 9.4	Beantragung von Fördermitteln für die konzeptionelle und bauliche Umgestaltung des Stiftsberges Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	FA-KTSQ/001/12
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 11	Anregungen
Ö 12	Anfragen
Ö 13	Schließen des öffentlichen Teils

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr