SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Quedlinburg - 21.11.2012

Sitzung

SI/HFAQ/11/12

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Raum

Quedlinburg, Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1

Datum

21.11.2012

Zeit

16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 3	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß GO LSA
Ö 3.2	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 08.11.2012 mit wesentlichem Inhalt
Ö 3.3	Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten
Ö 4	Bericht über die aktuelle Haushaltssituation
Ö 5	Vorlagen
Ö 5.1	Auflösung des Eigenbetriebes Kurzentrum Bad Suderode und des Betriebsausschusses; Aufhebung der Betriebssatzung für den Kureigenbetrieb der Stadt Quedlinburg, OT Bad Suderode vom 13.04.2012 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/079/12
Ö 5.2	Eigenbetrieb Kurzentrum Bad Suderode - Entscheidung in Personalangelegenheiten Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/072/12
Ö 5.3	Stadtratsbeschluss für den Eigenbetrieb Kurzentrum Bad Suderode, Stadt Quedlinburg OT Bad Suderode - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 sowie Entlastung der Betriebsleitung Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/081/12
Ö 5.4	Wirtschaftsplan des Kureigenbetriebes für das Rumpfwirtschaftsjahr vom 01.01.2013 bis 30.06.2013 Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/082/12
Ö 5.5	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 der Stadt Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 1	BV-StRQ/077/12
Ö 5.6	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 für die Verwaltungsgemeinschaft Gernrode Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/065/12
Ö 5.7	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 der Stadt Gernrode Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 1	BV-StRQ/066/12
Ö 5.8	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Rieder Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/067/12
Ö 5.9	Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 für die Gemeinde Bad Suderode Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 1	BV-StRQ/068/12
Ö 5.10	Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Quedlinburg mit dem Schwerpunkt Personalprüfung Beschluss: mehrheitlich vorläufig zurückgestellt	BV-StRQ/080/12
Ö 5.11	Beschluss zur Fusion Nordharzer Städtebundtheater und Landesbühne Sachsen-Anhalt Lutherstadt Eisleben Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/076/12
Ö 5.12	Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode, Gernrode und Rieder Beschluss: vorberatend geändert zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/049/12
Ö 5.13	Gebührensatzung für die Friedhöfe und das Krematorium der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode, Gernrode und Rieder Beschluss: vorberatend geändert zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/050/12
Ö 5.14	Erste Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/063/12
Ö 5.15	Abberufung des Stadtwehrleiters der FFw Quedlinburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/069/12
Ö 5.16	Mitwirkung der Stadt Quedlinburg am GTM 2016 in Magdeburg Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-StRQ/075/12
Ö 5.17	Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Vorarbeiter/in Landschaftsgärtner" im Sachgebiet 4.3 Bauhof zum 15.01.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-HFAQ/016/12
Ö 5.18	Aufhebung des Wiederbesetzungsstopps für die befristete Weiterbeschäftigung eines Absolventen der Hochschule Harz für die Aufgaben der Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	BV-HFAQ/017/12
Ö 5.19	Information des Stadtrates über die Weiterentwicklung der Verwaltungsstruktur der Stadt Quedlinburg zum 01.01.2013 Beschluss: mehrheitlich vorläufig zurückgestellt	IV-StRQ/002/12
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	Antrag BFQ-Fraktion - Berichterstattung aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften Beschluss: vorberatend zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0	FA-StRQ/007/12
Ö 7	Anregungen
Ö 8	Anfragen
Ö 9	Schließen des öffentlichen Teils

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr